Ukraine-Treffen: Gespräche als Hoffnungs-Schimmer

30 Außenminister des Europarates tagen heute in der Wiener Hofburg, unter ihnen der Russe Sergej Lawrow und der Ukrainer Andrej Deschtschiza. Den Vorsitz hat Österreich und damit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP). Angesichts der angespannten Lage sei jedes kleine Gespräch ein Hoffnungsschimmer, so Kurz vor Beginn des Treffens.

Außenministertreffen in Wien

(c) Tatic, EPA

Mittagsjournal, 6.5.2014

Prinzip Hoffnung

Vor dem Hintergrund der Eskalation in der Ukraine sei jeder Strohhalm und jeder Funke von Hoffnung positiv, so Kurz, in diesem Sinne auch ein kurzes Zusammentreffen der Außenminister von Russland und Ukraine. Der ukrainische Minister Deschtschiza zeigt sich glücklich und hofft auf eine "starke Stellungnahme des Europarates". Der russische Außenminister Lawrow sagt nichts und betritt schweigend den Verhandlungssaal.

Britische Kritik an Moskau

Der britische Außenminister William Hague kritisierte Russlands Vorgehen in der Ukraine-Krise scharf kritisiert. Es wirke, als würde Moskau die für 25. Mai geplanten Präsidentenwahlen "sehr stark stören und verhindern" wollen, sagte Hague vor Beginn der Europaratstagung in Wien. Gleichzeitig forderte er mehr Anstrengung Russlands bei der Umsetzung der Genfer Vereinbarung. "Wir müssen klar machen, dass die Ukrainer alle Rechte haben, ihre eigene Regierung, ihren eigenen Präsidenten und freie und demokratische Wahlen zu haben", erklärte Hague. Er selbst wolle noch am Dienstag in die Ukraine reisen, wo er ein Zusammentreffen mit den Kandidaten für die Wahl zum Staatsoberhaupt plant. Trotz aller Kritik blieben für Russland natürlich weiterhin die "diplomatischen Türen" offen, versicherte der britische Außenminister. "Wenn es einen Weg gibt, dem, was in Genf erreicht wurde, neues Leben einzuhauchen, dann sollten wir das versuchen." Dafür brauche es aber jedenfalls ein stärkeres Bekenntnis Russlands.