Iran-Gespräche in entscheidender Phase

8. April 2017, 21:58

Positive Signale

Ist ein Happy End für den jahrelangen Atom-Streit mit dem Iran in Sicht? Zahlreiche internationale Iran-Experten bewerten den bisherigen Verlauf der Gespräche in Wien erstaunlich positiv - auch Mark Hibbs von der Carnegie Stiftung, dem weltweit drittgrößten Thinktank: "Alles was wir seit November gesehen haben, deutet darauf hin, dass die Gespräche gut verlaufen. Einerseits die Atmosphäre, aber auch, dass so wenige Details durchsickern, ist ein Zeichen für die Entschlossenheit aller Parteien. Die Dinge scheinen sich in eine positive Richtung zu entwickeln."

Nach dem Rahmenabkommen in Genf von vergangenem November wird seit Februar in Wien verhandelt, bis Ende Juli sollen die Verhandlungen laut der Genfer Einigung abgeschlossen werden. Die UNO-Veto-Mächte USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, sowie Deutschland werden dabei von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton vertreten, die direkt mit dem iranischen Außenminister Zarif verhandelt. Man habe bereits bisher große Fortschritte erzielt, so ihr Sprecher Michael Mann, jetzt gehe es ans Eingemachte: "Bei dieser vierten Runde geht es darum, die Elemente eines möglichen Deals zu skizzieren: Ich denke daher die Gespräche werden diese Woche deutlich konkreter und intensiver werden."

Große Probleme aufgeschoben

Konkrete Verhandlungsinhalte will Ashton-Sprecher Mann nicht verraten. Aber er räumt ein, dass die großen Problembereiche bis zuletzt aufgeschoben worden sind. Und Problembereiche gibt es genug: Etwa die Frage, wie viele Zentrifugen zur Uran-Anreicherung der Iran in den kommenden Jahren betreiben können soll. Oder ganz zentral die Frage über die Gültigkeitsdauer eines möglichen Abkommens - Teheran will hier natürlich einen möglichst kurzen, der Westen einen möglichst langen Zeitraum. Als eines der größten Probleme sieht Mark Hibbs, der Experte der Carnegie Stiftung, die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms. Berichte der internationalen Atomenergieorganisation legen nahe, dass der Iran in der Vergangenheit ganz gezielte Vorbereitungen für die Entwicklung von Atomwaffen getroffen hat, etwa Experimente zu speziellen Bombenzündungsmechanismen: "Diese Anschuldigungen müssen geklärt werden, sonst können die Verhandlungen nicht fortgesetzt werden. Und das erfordert viel Fingerspitzengefühl, weil der Iran die Anschuldigungen immer so vehement bestritten hat. Das Dilemma: Die internationale Gemeinschaft muss die Informationen über vergangene Aktivitäten des Iran bekommen, aber ohne den Iran dabei zu Geständnissen über illegale Aktivitäten zu zwingen."

Poltern aus Teheran

Vor dem Start der Gespräche hat sich gestern noch der oberste geistliche Führer des Iran, Ajatollah Ali Khamenei, zu Wort gemeldet. Der Iran werde sich bei den Atomverhandlungen dem Druck der Supermächte nicht beugen, so Khamenei in einer TV-Ansprache. Von den Verhandlern wird das Poltern aus Teheran allerdings mittlerweile nicht mehr ganz ernst genommen, wahrscheinlich weil es regelmäßig vor Beginn einer Verhandlungsrunde kommt - man könnte fast sagen,wie das Amen im Gebet.