Skandal in Stein: Drei Beamte suspendiert
Justizminister Wolfgang Brandstetter hat nach dem Fall des verwahrlosten Insassen der Justizanstalt Krems-Stein Konsequenzen gezogen: Die drei Beamten, die als Verantwortliche infrage kommen, wurden vom Dienst suspendiert, Kontrolle und Information ans Ministerium wurden verstärkt. Außerdem setzt Brandstetter vorzeitig eine größere Reform des Maßnahmenvollzugs in Gang.
23. November 2023, 15:32
(c) APA/Gerald Lechner
Abendjournal, 21.5.2014
Justizminister Brandstetter im Gespräch mit
"Fall schockierend"
Nach dem Bekanntwerden der schockierenden Vernachlässigung eines Häftlings im Gefängnis in Stein zieht Justizminister Wolfgang Brandstetter die Konsequenzen. Drei verantwortliche Beamte sind vom Dienst suspendiert worden: Der Abteilungskommandant, sein Stellvertreter und der Traktkommandant.
Brandstetters Reaktion auf den Fall des 74-jährigen psychisch behinderten Häftlings im Ö1 Interview: "Der Fall ist schockierend. Er macht mich betroffen, aber auch zornig, weil ich nicht einsehe, dass so etwas passiert in einer Anstalt, in der es darum geht, psychisch beeinträchtigte Häftlinge bestmöglich zu betreuen. Wir haben die Konsequenzen gezogen, die man ziehen musste. Die drei Beamten, die verantwortlich dafür in Frage kommen, wurden mit heutiger Wirkung suspendiert – auch um sicherzustellen, dass die anhängigen strafrechtlichen Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft in keiner Weise behindert werden können.“
"Reform an der Wurzel"
Brandstetter sagt, die Maßnahmen seien nicht durch den medialen Druck entstanden. Man sei erst vor kurzer Zeit informiert worden. Als Sofortmaßnahme sei ein 14-tägiges Reporting der Strafvollzugsdirektion verfügt worden. Das Kontrollnetz sei jetzt in medizinischer und fachlicher Sicht viel engmaschiger gezogen worden. Aber es brauche jetzt auch eine Reform an der Wurzel, sagt Justizminister Brandstetter.
