EU-Wahl: Wählen Briten rechts?

In Großbritannien ist die Europawahl bereits im Gang. Die Wahllokale auf der Insel sind seit 7h früh geöffnet. Die besonders Europa skeptischen Briten entscheiden über 73 der 751 Sitze im Parlament in Brüssel. Gleichzeitig finden auch Kommunalwahlen in London sowie in Teilen Englands und Nordirlands statt.

Polling Station

UKIP-Vorsitzender Nigel Farage

(c) APA/EPA/ANDY RAIN

Der Wahlkampf in Großbritannien war von Rassismus Vorwürfen gegenüber der rechtspopulistischen UK Independence Party, UKIP, geprägt. UKIP strebt einen Austritt aus der Union an, um die Zuwanderung aus anderen EU Ländern zu stoppen. Die Partei von Nigel Farage könnte trotz aller negativer Schlagzeilen Umfragen zufolge mit bis zu 30 Prozent stärkste politische Kraft auf der Insel werden. Die EU-und Kommunalwahlen gelten gleichzeitig auch als Stimmungsbarometer für die mit Spannung erwartete Unterhaus-Wahl nächstes Jahr.

Mittagsjournal, 22.5.2014

Aus London,

UKIP voran

In Großbritannien wird traditionell immer am Donnerstag gewählt. Das hat historische Gründe, einen Tag vor Freitag, dem Zahltag sind die Briten am nüchternsten. In Feierlaune wähnen sich aber schon Rechtspopulisten von Nigel Farage, seine UK Independence Partei liegt in letzten Umfragen klar vorne und könnte Premierminister David Camerons Konservative Partei auf den dritten Platz verdrängen. 42 % der Tory Wähler geben in Umfragen an, dieses Mal für UKIP zu stimmen, sagt Joe Twyman vom Meinungsforschungsinstitut YouGov.

UKIP Kandidaten waren in den letzten Wochen durch rassistische Aussagen massiv in die Kritik geraten, Wahlkampfauftritte wurden zur Farce. Diese Ausrutscher dürften der Partei nicht schaden, sagt der Meinungsforscher, das hat man in der Vergangenheit auch in anderen Europäischen Ländern gesehen, die Unterstützer rechtsradikaler Parteien sehen dies nur als Indiz, dass die ganze Welt gegen sie ist.

Anders bei den Kommunalwahlen

Bei den Kommunalwahlen dürfte die Labour Partei von Ed Miliband viele Bezirksratssitze in England verteidigen, vor allem im multi-kulturellen London wird es UKIP nicht schaffen, eine Mehrheit in den Kommunen zu erreichen, sagt Twyman. Er erwartet aber auch auf lokaler Ebene Zugewinne für Nigel Farage. Schneidet er bei dieser Wahl stark ab, könnte das Ergebnis bei der Unterhauswahl nächstes Jahr noch besser sein.

Die anderen Parteien haben sich offenbar längst damit abgefunden, dass UKIP diese EU-Wahl für sich entscheidet, sagt Twyman. Es ist unmöglich UKIP rechts zu überholen und vorzugeben, eine Anti Establishment Partei zu sein, alternative Strategien sind gefragt um Farage zu stoppen, wenn es darum geht, wer nächstes Jahr in die Downing Street einzieht.

Die heutigen Wahlen sind der Startschuss für einen langen Unterhaus Wahlkampf, er wird sich vor allem auf UKIP Schadensbegrenzung konzentrieren.

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