Holzinger (SPÖ): "Notfalls Koalition hinterfragen"
In Teilen der SPÖ-Basis ist der Unmut nach der EU-Wahl groß. Nur wenige wagen das auch öffentlich sagen - wie die oberösterreichische Nationalratsabgeordnete Daniela Holzinger: Die junge Parteirebellin sagt im Ö1-Interview, man könne nach dem EU-Wahlergebnis nicht zur Tagesordnung übergehen. Die Parteispitze müsse jetzt handeln und sozialdemokratische Themen durchsetzen, notfalls sei auch die Koalition in Frage zu stellen.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 27.5.2014
Nationalratsabgeordnete Danila Holzinger im Interview mit Katja Arthofer.
"Menschen haben die Nase voll"
Viele aus der SPÖ-Wählerschaft seien bei der EU-Wahl zuhause geblieben, so Holzinger, und das habe mit einem Glaubwürdigkeitsproblem zu tun. Der Grund dafür: In der Großen Koalition würde man viele Punkte, die für die Sozialdemokratie und auch die Bevölkerung wichtig wären, nicht sehen, wie nämlich eine Steuerreform und eine Umverteilung von oben nach unten. Da gebe es viele Lippenbekenntnisse, aber das Handeln fehle. "Die Menschen haben einfach die Nase voll."
Die SPÖ müsse ihre Themen durchsetzen können "und notfalls auch die Zusammenarbeit in der Koalition in Frage stellen und so den Druck aufbauen". So könne man den Leuten zeigen, "dass es etwas bringt, wenn man uns wählt", so Holzinger. Die Leute hätten die Ausreden satt, dass man mit der ÖVP dieses oder jenes nicht umsetzen könne. "Was bringt die Koalition, wenn sie die wichtigen Themen für die Leute nicht weiterbringt." Und Holzingers grundsätzliche Kritik an der SPÖ: Die Sozialdemokratie sollte eine breite Bewegung mit Vielfalt und demokratischeren Strukturen sein, man spüre aber sehr hierarchische Tendenzen. Es werde an SPÖ-Chef Werner Faymann liegen, ob es gelingt, die Basis einzubinden. "Das wird sich zeigen."
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- EU-Wahl 2014
