EU-Kommissar Hahn drängt auf Bestätigung
Während nach wie vor nicht sicher ist, ob der nächste Kommissionspräsident tatsächlich Jean-Claude Juncker heißen wird, laufen in den Mitgliedsstaaten inzwischen die Überlegungen, wer denn als nächster Kommissar nach Brüssel geschickt werden soll. Regionalkommissar Johannes Hahn rät auch der Regierung in Wien zu einer raschen Entscheidung.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 12.6.2014
"Empfehle, dabei zu sein"
Formal setzt der zukünftige Kommissionspräsident seine Kommission zusammen. Real jedoch nominieren die Mitgliedsstaaten ihre Kandidaten, mit der Hoffnung auf ein möglichst wichtiges Dossier. Polen zum Beispiel würde seinen Außenminister Sikorski gerne als Nachfolger von Catherine Ashton in der Position des EU-Außenrepräsentanten sehen. In der ORF-III-Diskussionssendung Inside Brüssel drängt Johannes Hahn auch die Regierung in Wien zu einer raschen Entscheidung: "Verschiedenste Länder haben schon ihre Beschlüsse gefasst. Es wird ja nicht nur über den Kommissionspräsident diskutiert, sondern die Personaldebatten sind flächendeckender. Und da kann man nur empfehlen, dabei zu sein."
Entscheidung noch vor Sommer
Noch vor dem Sommer sollte Österreich seinen zukünftigen Kommissar nominieren, empfiehlt Hahn, "weil speziell kleine und mittlere Länder bei der Zuteilung von Dossiers bei der Verantwortungsübernahme einzelner Bereiche letztlich nur über Namen reüssieren können, die man kennt.... Selbst für große Länder ist es nicht so einfach zu sagen, das oder das Dossier und den Namen schicke ich hinterher. Das muss nicht morgen sein, aber ich denke, in einer angemessenen Zeitspanne wäre es opportun." Das heiße also, in den nächsten Wochen, vor dem Sommer.
Von den Koalitionsparteien in Wien bekommt Johannes Hahn viel Lob für seine Tätigkeit als Regionalkommissar. Er selbst strebt eine zweite Amtszeit an. Wann die Regierung über eine Verlängerung entscheiden will, steht noch nicht fest.
