EU-Wahl: ÖVP will Kommissar nominieren
Leicht verloren, aber Platz eins behalten hat die Volkspartei mit Spitzenkandidat Othmar Karas. Das gesamt-europäische Ergebnis ist für die ÖVP eine eindeutige Botschaft, dass Jean-Claude Juncker Kommissionspräsident werden soll. Klar ist für die ÖVP auch, dass sie den österreichischen Kommissar nominieren will. Einige Anzeichen deuten bei der Sitzung des heutigen Parteivorstands aber darauf hin, dass Johannes Hahn EU-Kommissar bleiben könnte.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 26.05.2014
Hahn soll Kommissar bleiben
Geht es nach dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll, ist die Entscheidung längst gefallen. Er gehe davon aus, "dass nach der Buchform Kommissar Hahn in der nächsten Kommission wieder vertreten sein wird. We hat auch eine ausgezeichnete Arbeit geleistet." ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas stützt diese Aussage, indem er sagt, im EU-Parlament bleiben zu wollen: "Ich möchte Delegationsleiter bleiben." Und der bisherige Kommissar Johannes Hahn macht auch kein Hehl daraus, dass er gerne in der EU-Kommission bleiben würde. Das habe er immer gesagt: "Und das ist nach wie vor gültig."
Spindelegger lässt Personalentscheidung offen
Parteichef Michael Spindelegger lässt die Personalentscheidung noch offen. Sie hänge davon ab, welches Aufgabengebiet der neue Komissionspräsident dem österreichischen Kommissar zuteilt. "Ich habe mir ein Pouvoir geben lassen, heute auch im Bundesparteivorstand. Zum richtigen Zeitpunkt, wenn ich die Gespräche mit Bundeskanzler Werner Faymann geführt habe, den Namen auch zu benennen." Keine Zweifel angesichts des Wahlergebnisses in Europa gibt es für Spindelegger, wer neuer Präsident der EU-Kommission werden soll: "Es kann nur einen geben und das ist Jean-Claude Juncker." Dass diese Vereinbarung nun vom sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Martin Schulz infrage gestellt wird, sei Wählertäuschung, so Spindelegger nach der Parteivorstandssitzung.
ÖVP will Nutzen der EU erklären
Inhaltlich will sich die ÖVP auch nach der Wahl dem Thema Europa widmen. Bürgern müsste der Nutzen der EU klargemacht werden. Spitzenkandidat Othmar Karas schlägt dazu etwa für Schüler verpflichtende Europawochen in Brüssel und Straßburg ähnlich den Schullandwochen vor.
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