Juncker als Kommissionspräsident nominiert

Seit Wochen ist in der EU darüber gestritten worden, wer Präsident der mächtigen EU-Kommission werden soll. Eine breite Mehrheit ist für Jean-Claude Juncker, Großbritannien war bis zuletzt dagegen. Dennoch ist Juncker am Nachmittag beim EU-Gipfeltreffen in Brüssel nominiert worden. Wenn er wie erwartet vom EU-Parlament bestätigt wird, wird Juncker im November sein Amt antreten.

8. April 2017, 21:58

Abendjournal, 27.6.2014

Christian Theiretzbacher, Ernst Kernmayer

  • Jean-Claude Juncker

    (c) EPA/OLIVIER HOSLET

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Mehrheit für Juncker

Der EU-Gipfel in Brüssel hat den früheren Luxemburger Regierungschef Jean-Claude Juncker für das Amt des nächsten EU-Kommissionspräsidenten nominiert. Nach Angaben von Diplomaten erfolgte die Entscheidung mit 26 pro-Stimmen gegen die Stimmen des britischen Premier David Cameron und des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban.

Zum ersten Mal wurde somit ein EU-Kommissionspräsident in der Geschichte der EU nicht im Konsensverfahren ernannt. Junckers Wahl durch das Europäische Parlament gilt als sicher, Konservative und Sozialdemokraten sowie Liberale wollen ihn unterstützen.

Juncker soll am 16. Juli im EU-Parlament als Präsident gewählt werden. Er braucht 376 der insgesamt 751 Stimmen. Vorher muss er sich einer Anhörung stellen. Die beiden großen Parteifamilien Konservative und Sozialdemokraten sowie die Liberalen haben bereits im Vorfeld die Unterstützung des früheren luxemburgischen Ministerpräsidenten und langjährigen Eurogruppen-Chefs angekündigt. (APA)

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