Bundestheater-Debatte im Parlament

Heute Nachmittag hat im Parlament der Kulturausschuss getagt. Die Opposition nützte die Gelegenheit, den Minister mit Fragen zu den Bundestheatern zu konfrontieren.

8. April 2017, 21:58

Abendjournal, 1.7.2014

Eigentlich stand ja der Kunstbericht 2012 ganz oben auf der Tagesordnung. Doch den benutzten die Kultursprecher der Oppositionsparteien Neos, Grüne und FPÖ für eine Diskussion über die Bundestheater.

Zur Frage stand:

  • Hat Minister Josef Ostermayer den zurückgetretenen Bundestheater-Holding Chef Gerog Springer geschützt, obwohl ihm Verfehlungen bekannt waren?
  • Bereinigte Rechtsanwalt Thomas Angermaier im Auftrag des Ministeriums das Gutachten, das zur Entlassung von Matthias Hartmann führte, um jene Passagen, die Springer belasteten?
Ostermayer verwies im Kulturausschuss auf eine E-Mail Angermairs. Dieser erklärt an Eidesstatt, niemals irgendwelche Vorgaben vom Ministerium erhalten zu haben.

Wie weit reicht die Verantwortung des Bundes?

Wolfgang Zinggl von den Grünen fordert - zum wiederholten Mal - von Kulturminister Josef Ostermayer die Beantwortung von parlamentarischen Anfragen zu den Bundestheater-Töchtern. Die hat Ostermayer bisher immer zurückgewiesen, da die Töchter nicht im Eigentum des Bundes seien.

Nun hat Zinggl ein Gutachten von Verfassungsrechtler Theo Öhlinger vorgelegt, das das Gegenteil besagt. Nämlich, dass der Minister die Fragen beantworten muss. Minister Ostermayer will dieses Gutachten dem Verfassungsdienst zur Beurteilung weiterleiten, das könne er jederzeit haben, gibt Zinggl zurück.

Der Rechnungshofbericht über die Bundestheater Holding, der Licht in all diese Fragen bringen soll, soll noch im Juli veröffentlicht werden.

Textfassung: Joseph Schimmer