Faymann und Spindelegger: "Keine Koalitionskrise"
Der Verteidigungsminister war nicht beim Sommer-Ministerrat, fünf weitere Ministerinnen und Minister auch nicht. Sie ließen sich entschuldigen. Große Themen gab es auch nicht zu erledigen. Die Regierungsspitze war jedenfalls bemüht, das Hick-Hack der letzten Tage vom Tisch zu wischen.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 22.7.2014
Die Regierungsspitze will weiter nichts von Koalitionsstreitigkeiten wissen: "Die Lage ist gut", betonte Kanzler Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag nach dem Ministerrat. "Es gibt keinen Streit, lediglich unterschiedliche Auffassungen", sagte auch Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP).
"Scharmützel werden wir auch in Zukunft nicht verhindern", meinte Faymann. Man werde damit aber wie mit allem Unwichtigen umgehen und es einfach beiseiteschieben, fügte er hinzu. Sowohl Kanzler als auch Vizekanzler betonten die konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Parteien.
Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) meinte vor dem Sommer-Ministerrat, dass in der Koalition zwar "nicht alles ganz normal" sei, man sich aber wieder beruhigen werde. Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) findet, die Stimmung sei gut und er gehe gelassen in die Sommerpause. Man müsse die Darstellung des Koalitionsklimas in den Medien auch etwas relativieren, erklärte Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP).
Große Beschlüsse standen bei dem ersten von zwei geplanten Sommer-Ministerräten nicht auf der Tagesordnung. Fast die Hälfte aller Regierungsmitglieder nahm nicht teil - sechs Minister fehlten. Der zweite Sommer-Ministerrat ist für 26. August angesetzt. (Text: APA, Red. Audio: ORF)
