Stöger betont "Steuerungskompetenz"
Zu den Personalrochaden in der SPÖ will sich niemand aus der Bundespartei klar äußern. Stimmen die Gerüchte, dann verlässt Doris Bures das Infrastrukturministerium und wird Nationalratspräsidentin. Als Infrastrukturminister würde der amtierende Gesundheitsminister Alois Stöger folgen. Stöger selbst hält es wie Bures und will dazu nichts sagen. Im Ö1 Interview zieht er aber schon eine kleine Bilanz als Gesundheitsminister.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 19.8.2014
Barbara Riedl-Daser hat beim "Europäischen Forum Alpbach" versucht, Gesundheitsminister Alois Stöger Antworten zu entlocken. Stöger referiert dort übrigens zu den "Zukunftsbildern für das österreichische Gesundheitssystem 2025".
"Bundesminister" mit "Steuerungskompetenz"
Stöger will im Ö1-Interview seinen Wechsel ins Infrastrukturministerium nicht offiziell bestätigen und verweist auf eine Sitzung des SPÖ-Vorstands am Montag. Für Aktionen wie die des Vorarlberger SPÖ-Obmanns Michael Ritsch, der die Regierungsumbildung schon bestätigt hat, zeigt Stöger wenig Verständnis: Es sei wichtig, den Respekt zu bewahren, dass Kollektivorgane die Entscheidungen treffen.
Dennoch zieht Stöger eine Art positive Bilanz seiner Amtszeit im Gesundheitsministerium: Er habe sich sehr bemüht, die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) umzusetzen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür geschafft, eine "klare Ansage" zum Thema Rauchen gemacht und Österreich habe insgesamt auch nach der Krise den Ruf als Land, in dem alle Menschen Zugang zu den Leistungen haben.
Der Kritik, dass Fachkompetenz für Minister offenbar Nebensache ist, entgegnet Stöger, dass diese zwar wichtig sei, aber in einem Ministerium gehe es um "Steuerungskompetenz". Und letztlich sei politisches Handeln immer davon abhängig, was die Bevölkerung wolle. "Diese Sensibilität zu haben ist wichtig, und das kann man auch in anderen Aufgaben wahrnehmen." Es gehe auch um die Frage, wie man mit engen Mitteln sinnvoll Finanzierungen sicherstellen könne, und im Gesundheitsbereich sei das gelungen, so Stöger, der als "Bundesminister" angesprochen werden will.
