Bures folgt Prammer - Regierungsumbildung?
Offiziell bestätigt ist es zwar nicht, dementiert hat am Wochenende aber auch niemand, dass die Suche nach einer Nachfolgerin für die verstorbene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer in eine Regierungsumbildung der SPÖ-Ministerriege münden könnte. Wird die jetzige Infrastrukturministerin Doris Bures tatsächlich Nationalratspräsidentin, dann werden einige Jobs neu vergeben.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 18.8.2014
Absegnung in einer Woche
Offenbar zählt in der SPÖ die Parteidisziplin immer noch sehr viel. Denn obwohl die Pläne für die Änderungen auf der roten Regierungsbank seit Freitagabend bekannt sind, wollte sie am langen Wochenende doch kein SPÖ-Grande bestätigen. Niemand geht aus der Deckung, bevor Parteichef Bundeskanzler Faymann seine Entscheidung selbst bekannt gibt. Dass die kolportierten Rochaden aber so kommen wie geplant, daran besteht kein Zweifel:
Verkehrsministerin Doris Bures folgt Barbara Prammer nach und wird Nationalrats-Präsidentin. Das Bures-Ressort übernimmt Alois Stöger. Sein Gesundheitsministerium soll künftig die ÖGB-Vizepräsidentin und Ärztin Sabine Oberhauser leiten. Soweit der im kleinen Kreis um Werner Faymann beschlossene Plan, der nun nur mehr von den Gremien abgesegnet werden muss. Das soll beim Bundesparteivorstand in einer Woche, am 25. August, geschehen.
SPÖ-Logik
Vermutlich wird man aber schon diese Woche eine offizielle Bestätigung erhalten. Denn die Personalrochade entspricht in mehrfacher Hinsicht der internen SPÖ-Logik:
Punkt eins: Nach dem Tod von Barbara Prammer braucht die SPÖ Oberösterreich erneut ein wichtiges Amt. Der Umstieg von Stöger ins Verkehrsministerium ist ein Aufstieg und befriedigt diesen Anspruch.
Punkt zwei: SPÖ-Chef Faymann will die in Sachen Steuerreform unzufriedenen roten Gewerkschafter vor dem Parteitag im November gnädig stimmen. Mit Sabine Oberhauser besetzen die Gewerkschaften nun bereits das vierte von sechs SPÖ-Ressorts. Die Minister Hundstorfer, Klug und Stöger kommen ebenfalls aus dem ÖGB.
Punkt drei: Doris Bures braucht, um National-rats-präsidentin zu werden, ein Mandat im Parlament. Auf diesem SPÖ-Mandat sitzt derzeit Sabine Oberhauser. Die ihren Abgeordneten-platz also räumen muss, ihn als Neo-Ministerin aber ohnehin nicht mehr brauchen wird. (Text: Michael Fröschl)
