Auf der Suche nach Prammer-Nachfolge
Am 2. September wird der Nationalrat in einer Sondersitzung entscheiden, wer der verstorbenen Präsidentin Barbara Prammer nachfolgt. Die SPÖ hat das Vorschlagsrecht und noch zweieinhalb Wochen Zeit, um jemanden für das zweithöchste Amt im Staat zu nominieren. Das könnte auch mit einer Regierungsumbildung Hand in Hand gehen, denn einige aus dem Favoritenkreis haben ein Ministeramt inne.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 13.8.2014
Faymann muss entscheiden
Entschieden sei noch nichts, wird in der SPÖ versichert. Doch lange kann sich der derzeit urlaubende Parteivorsitzende Werner Faymann nicht mehr Zeit lassen, mit einer Entscheidung ist im Lauf der nächsten Woche zu rechnen. Denn die Wahl der neuen Nationalratspräsidentin oder des neuen Präsidenten findet zwar erst in zweieinhalb Wochen statt, aber im Vorfeld sind Parteigremien, SPÖ-Klub und natürlich auch die anderen Fraktionen zu konsultieren. Sollte sich Kanzler Faymann für ein Regierungsmitglied entscheiden, dann muss auch noch eine Regierungsumbildung über die Bühne gehen.
Regierungsumbildung nicht auszuschließen
Zum Beispiel dann, wenn Bildungs- und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die an der Gerüchtebörse ziemlich hoch im Kurs steht, zum Zug kommen sollte. Heinisch-Hosek könnte ihr Nationalratsmandat annehmen, erfüllt also die formalen Voraussetzungen. Sie wird als Frau und Frauenpolitikerin auch den inhaltlichen Anforderungen nach Barbara Prammer gerecht. Und die als Bildungsministerin angeschlagene Heinisch-Hosek könnte elegant aus der Schusslinie genommen werden.
Genannt wird auch Infrastrukturministerin Doris Bures. Als enge Vertraute von Kanzler Faymann ist sie aber gerade deshalb für ihn, sowohl in der Regierung als auch in der Partei, nur schwer verzichtbar. Dass ein Mann nominiert werden könnte, ist praktisch auszuschließen - die Symbolik einer rein männlichen Staatsspitze wäre verheerend. Schlechte Karten also für den langjährigen SPÖ-Klubobmann Josef Cap, aber auch für Sozialminister Rudolf Hundstorfer, der ebenfalls zu den Favoriten gezählt wird. Er könnte sich im Parlament auf höhere Weihen, wie etwa einer Kandidatur zum Bundespräsidenten 2016, vorbereiten, wird spekuliert.
Eine Variante, mit der sich der SPÖ-Chef eine Regierungsumbildung ersparen und zugleich ein deutliches Signal in Richtung Gewerkschaft senden würde, wäre Sabine Oberhauser. Die ÖGB-Vizepräsidentin ist seit acht Jahren im Nationalrat und stellvertretende SPÖ-Klubchefin. Als Nationalratspräsidentin würde sie ein Amt für den ÖGB zurückholen, das zur Zeit des legendären Anton Benya einmal als Erbpacht der Gewerkschaft gegolten hat.
