SPÖ-internes Match um Prammer-Mandat
Das Match in der SPÖ um das Mandat der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer bleibt bis zuletzt spannend. Heute entscheidet der Parteivorstand der SPÖ Oberösterreich, ob der nächstgereihte Mann oder doch eine Frau nachfolgt - und das wäre ausgerechnet die als Parteirebellin bekannt gewordene Sonja Ablinger. Sie bekommt jetzt Unterstützung von Frauenministerin Heinisch-Hosek, die das Parteistatut für Ablinger ins Treffen führt.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 22.8.2014
SPÖ-Frauen drängen
Barbara Prammer war die Erstgereihte auf der oberösterreichischen Landesliste, auf Platz zwei folgt der Gewerkschafter Walter Schopf, ihm würde das Mandat zustehen. Doch kommt es immer wieder vor, dass jemand aus Parteiräson auf sein Mandat verzichtet oder verzichten. In diesem Fall drängen die oberösterreichischen SPÖ-Frauen auf die Einhaltung der Quote, sie wollen dass die drittgereihte Sonja Ablinger zum Zug kommt. Mit dem Verweis darauf, dass die Landes-SPÖ derzeit mit fünf Männern, aber nur zwei Frauen im Nationalrat vertreten sei.
Heinisch-Hosek für Ablinger
Doch Ablinger hat 2012 als einzige SPÖ-Abgeordnete gegen den Fiskalpakt gestimmt und sich auch sonst als Querkopf hervorgetan. Sie hat also nicht nur Freunde in der Partei. Daher macht sich jetzt im Interview mit dem "Standard" sogar Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek für Ablinger stark. Die Ministerin betont, dass die in der SPÖ geltende Frauenquote auch bei Nachbesetzungen einzuhalten sei. Paragraph 16 des SPÖ-Parteistatuts sehe vor, dass beim Ausscheiden einer Mandatarin durch die Nachrückung sicherzustellen ist, dass die Einhaltung der Quote erhalten bleibt. Käme der Gewerkschafter Schopf zum Zug, wäre das laut Heinisch-Hosek also statutenwidrig. Die SPÖ Oberösterreich will die Entscheidung in dieser Frauen-Sache zu Mittag bekanntgeben.
