Spekulationen über neuen Finanzminister
Wer wird neuer Finanzminister? Nach dem Abgang von Michael Spindelegger ist dieser wohl wichtigste Ministerposten noch nicht nachbesetzt. Der Wechsel an der ÖVP-Spitze ging innerhalb eines einzigen Tages vor sich. Der neue Parteichef Reinhold Mitterlehner lässt sich aber noch Zeit mit der Entscheidung über das von der ÖVP zu besetzende Finanzressort.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 28.8.2014
Mitterlehner bleibt
Allzu viel Zeit kann sich Reinhold Mitterlehner mit der Wahl einer neuen Finanzministerin oder eines -ministers nicht lassen. Am Montag sollen alle neuen Regierungsmitglieder von SPÖ und ÖVP vom Bundespräsidenten angelobt werden. Fest steht bisher nur: Reinhold Mitterlehner selbst will es nicht so machen wie seine Vorgänger. Sprich, das Amt des Parteichefs, des Vizekanzlers und des Finanzministers vereinen, so wie das Wilhelm Molterer, Josef Pröll und Michael Spindelegger getan haben. Mitterlehner bleibt Wirtschafts- und Wissenschaftsminister.
Reihe von Namen
Mangels Festlegung ist die Kandidatenliste fürs Finanzressort derzeit lang: Zu den Genannten gehört etwa Hansjörg Schelling, Vorsitzender des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger. Er kommt wie Mitterlehner aus dem Wirtschaftsbund.
Als mögliche Ablöse für den Niederösterreicher Spindelegger wird auch der niederösterreichische Agrarlandesrat Stefan Pernkopf vom Bauernbund genannt. Der galt schon nach dem Rücktritt von Josef Pröll 2011 als Wunsch der niederösterreichischen Volkspartei fürs Finanzressort.
Damals fiel so wie jetzt auch schon der Name Stephan Koren. Der frühere BAWAG-PSK-Vizechef ist Generaldirektor der Volksbanken AG.
Dann: Gottfried Haber, kein Politiker, sondern Wirtschafts- und Steuerexperte der Donau-Universität Krems, wo er unter anderem den Forschungsbereich Wirtschafts- und Finanzpolitik leitet.
Genannt werden weiters Reinhold Lopatka, ÖVP-Klubobmann, Christian Buchmann, steirischer Wirtschaftslandesrat, Martha Oberndorfer, Geschäftsführerin der Bundesfinanzierungs-Agentur, Wolfgang Sobotka, Finanz-Landesrat in Niederösterreich und noch eine Reihe anderer.
Größere Umbildung?
Dabei sind noch weitere Umbauten im ÖVP Regierungsteam möglich, etwa ein Wechsel von Jochen Danninger, bisher Staatssekretär im Finanzministerium, ins Wirtschafts- und Wissenschaftsressort. Denn als Vizekanzler wird Reinhold Mitterlehner dort wohl einen Staatssekretär brauchen.
