James Rubin zu Obamas Außenpolitik

8. April 2017, 21:58

Innenpolitisch orientierte Entscheidungen

Die USA sind nach wie vor die einzige Supermacht - auch wenn man das in den letzen Jahren nicht unbedingt gemerkt hat. Das müsse sich ändern, meint James Rubin, einflussreicher Beobachter der US- Außenpolitik und stellvertretender Außenminister unter Madeleine Albright: "In Amerika ist das Pendel sehr weit geschwungen von der Zeit unter George W. Bush, als Amerika 10.000 Meilen entfernt die irakische Regierung gestürzt hat, bis heute, wenn es wenig Engagement und wenig Aktivität gibt. Nach den Fehlern und Misserfolgen im Irak ist die amerikanische Öffentlichkeit natürlich desillusioniert. Trotzdem hätte ich mir gewünscht, dass Präsident Obama nicht erlaubt, dass das Pendel so weit schwingt. Ich hätte mir gewünscht, dass er Entscheidungen weniger auf Basis dessen trifft, was innenpolitisch sicher ist, sondern mehr darauf, was das klügste für das Land ist."

Zu langsam gewesen

Die Ausgangsposition für Obama sei schwierig gewesen. Sein Vorgänger George W. Bush habe das Konto des guten Willens gegenüber den USA weitgehend aufgebraucht, das habe Obama gestoppt, er habe dieses Konto aber auch nicht wieder aufgefüllt. In Bezug auf die russische Aggression gegenüber der Ukraine glaubt Rubin nicht, dass die USA wesentliche Fehler gemacht haben. Man sei nur zu langsam gewesen zu erkennen, wie gefährlich die Politik von Wladimir Putin sei. Das habe sich geändert, jetzt müsse der Westen Russland geschlossen gegenübertreten. Rubin plädiert etwa dafür, dass die NATO ständige Basen in Osteuropa einrichtet, obwohl mit Russland in den 1990ern vereinbart wurde, das nicht zu tun: "Die USA und die NATO haben sich verpflichtet, keine neuen Basen zu errichten, als Russland ein verantwortungsvolles Mitglied der internationalen Gemeinschaft war. Aber Russland hat diese Übereinkunft dramatisch verletzt. Es wäre daher rechtlich und moralisch vertretbar und würde auch die Sicherheit erhöhen, wenn wir Basen zum Beispiel in Polen errichten - und das sollte auch nicht zu zusätzlichen Kosten führen,"sagt Rubin, der nach seinem Abschied aus der Politik im Jahr 2000 als Journalist und Kommentator gearbeitet und vor kurzem eine Professur an der Universität Oxford übernommen hat.

Stärkere internationale Präsenz

Trotzdem werde es nicht einfach sein, in der Ukraine eine Lösung zu finden: Russland habe zwar das internationale Recht gebrochen, es sei aber kein kleines Land und immer noch eine Atom-Macht. Dass die USA sich noch weiter von der Weltbühne verabschieden werden, glaubt Rubin nicht. Es habe nicht nur militärische und ökonomische Macht sondern auch Freunde und Allianzen auf der ganzen Welt- anderes als etwa China, das außer Nordkorea keinen einzigen Verbündeten habe - und auch den würde es vermutlich gerne los sein. Eine stärkere internationale Präsenz sei also nötig - von Syrien über den Irak bis Ostasien - und die Öffentlichkeit in den USA können davon auch überzeugt werden, aber "ich denke, es ist möglich, dass Präsident Obama neue Entscheidungen trifft. Aber leider könnte es auch sein, dass wir warten müssen." Und zwar auf einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin, die den USA wieder einen stärkeren Platz in der Welt verschaffen soll.