"Evolution Volkspartei": ÖVP in Aufbruchstimmung
Personell hat sich die ÖVP zuletzt neu aufgestellt, jetzt geht es ihr unter Neo-Obmann Reinhold Mitterlehner ums Inhaltliche: Der lange angekündigte sogenannte Evolutionsprozess der Volkspartei hat heute mit ÖVP-Granden und 200 Gästen mit einer Auftaktveranstaltung offiziell begonnen, Ziel ist ein neues Parteiprogramm.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 4.9.2014
Die ÖVP hat am Donnerstag ihren Reformprozess für das bald 20 Jahre alte Parteiprogramm gestartet. Unter dem Titel "Evolution Volkspartei" sollen sich bis 30. November auch Nichtmitglieder einbringen können. Der "Reformparteitag" ist zum 70. Geburtstag der ÖVP 2015 geplant, wie Parteichef Reinhold Mitterlehner ankündigte. Unterstützung holte sich die ÖVP von deutschsprachigen Schwesterparteien.
Das im April 1995 beschlossene VP-Programm ist schon etwas angegraut. Damals war Österreich gerade erst der EU beigetreten, das Wort "Internet" kommt im Programm nicht vor, die Senkung der Abgabenquote als politisches Ziel fehlt, angestrebt wird dafür die Teilnahme an der EU-Währungsunion.
Mitterlehner selbst nannte als Beispiel die Familienpolitik: Das Leitbild "Vater, Mutter, Kind mit Ehe" treffe heute vielleicht noch auf 20 oder 30 Prozent zu, der Rest verfolge andere Lebensentwürfe. "Das sehe ich als Aufgabe, dass wir uns da bewegen", sagte Mitterlehner.
Einbringen sollen sich (bis 30. November) explizit auch Nichtmitglieder, wie Generalsekretär Gernot Blümel sagte - und zwar über die Internet-Plattform evolution.oevp.at. Später sollen die dort deponierten Themen dann von den Mitgliedern weiterdiskutiert und abgestimmt werden. Ziel sei "nicht der kleinste gemeinsame Nenner, sondern die größte mögliche Vielfalt", versicherte Neo-Staatssekretär Harald Mahrer. (Text: APA, Red.)
