EU: Neue Kommissare im Hearing
Im Europaparlament beginnen heute die Hearings der Kommissars-Kandidaten. Für einige von ihnen dürfte die Befragung durch die EU-Abgeordneten unangenehm verlaufen. Immerhin wird nicht nur die fachliche sondern auch die moralische Eignung der Kandidaten überprüft. Und das EU-Parlament hat schon in der Vergangenheit Kommissarsanwärter durchfallen lassen.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 29.9.2014
Es ist das Großereignis des politischen Herbstes in Brüssel - 6 Tage lang werden die 27 Kommissars-Kandidaten von den EU-Abgeordneten in die Mangel genommen. Jedes Hearing dauert drei Stunden, anhand von 45 Fragen wollen die Parlamentarier herausfinden, ob sich der jeweilige Kommissarsanwärter für seinen künftigen Posten eignet. Manfred Weber, der Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei sagt, es sei eine Prüfung für alle Kommissare.
Das ist den Kandidaten durchaus bewusst. In den vergangenen 20 Jahren haben die Parlamentarier immer wieder Anwärter durchfallen lassen. Seit 3 Wochen sitzen sie daher über Büchern und Fachtexten, werden von EU-Beamten für diese Prüfung vorbereitet. Die Generaldirektionen, denen sie künftig vorstehen sollen, veranstalten Probehearings. Die Nervosität der Kandidaten sei enorm, wie aus der EU-Kommission zu erfahren ist. Denn nicht nur fachlich wird den Kommissarsanwärtern auf den Zahn gefühlt - sie müssen sich auch politisch und moralisch verteidigen. Einige müssen sich auf eine peinliche Befragung einstellen, bestätigt Gianni Pitella, der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Sozialdemokraten: Zu den Problemfällen zählt zweifelsohne der Ungarische Kandidat wegen seiner Beteiligung am System von Regierungschef Orban. Aber auch der spanische Kandidat Canete und Lord Hill auf Großbritannien bereiten uns Sorgen.
Miguel Arias Canete steht seit seiner Nominierung unter Beschuss der EU-Parlamentarier. Die Grünen sehen einen Interessenskonflikt wegen seiner Nähe zur Erdöl-Industrie. Der Spanier soll immerhin für Klima und Energie zuständig sein. Zwar hat er seine Aktien von zwei Erdöl-Firmen verkauft, doch Canetes Familienmitglieder sind weiterhin Anteilseigner oder Vorstandsmitglieder der beiden Unternehmen. Außerdem liefern seine sexistischen Äußerungen im Europawahlkampf Anlass für Kritik an ihm.
Eine weitere Wackelkandidatin ist ehemalige slowenische Premierministerin Alenka Bratusek. Sie soll sich selbst als EU-Kommissarin nominiert haben.
Über Johannes Hahn gab es im Vorfeld übrigens keine Kritik - der österreichische Kommissar muss sich morgen den Fragen der Abgeordneten stellen.
