Letzte EU-Kommissare beim Hearing
Letzter Tag bei den Hearings der künftigen EU-Kommissare im Europaparlament. Drei Anhörungen stehen heute noch am Programm. Doch mehreren Kommissarsanwärtern, die schon dran waren, wollen die EU-Abgeordneten nicht einfach grünes Licht geben.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 7.10.2014
Widerstand gegen Navracsics
Der Ungar Tibor Navracsics hat sich Mühe gegeben, als überzeugter Europäer zu erscheinen. Im Hearing vor den Europaabgeordneten wollte er nicht für die umstrittenen Aktionen seines Premierministers Victor Orban verantwortlich gemacht werden: "Im Hearing geht es um mich, nicht um die ungarische Regierung." Doch ganz glaubwürdig war das beim ehemaligen Justiz- und Außenminister nicht. Die Abgeordneten wollen Navracsics zwar nicht ganz ablehnen, allerdings in einem anderen Ressort sehen. Bildung, Jugend, Kultur und Bürgerrechte seien für einen ehemaligen Vertreter einer Regierung, die Bürgerrechte ständig eingeschränkt habe, untragbar, hieß es gestern im Parlament.
Auch mindestens vier weitere Kandidaten haben noch kein grünes Licht. Der Brite Jonathan Hill muss heute zum zweiten Mal zum Hearing antreten. Nach der gestrigen Anhörung der Slowenin Alenka Bratusek bemängelten fast alle Fraktionen eine, wie es hieß, schwache Vorstellung.
Der nächste Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker muss jetzt entscheiden, wie und ob er sein Team umbaut. Heute will er sich mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und den Spitzen der größten Fraktionen, der Europäischen Volkspartei und den Sozialisten und Sozialdemokraten, absprechen.
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