Japan-Wahl: Abe gestärkt
Die Koalition des japanischen Regierungschefs Shinzo Abe hat die vorgezogene Parlamentswahl wie erwartet mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Prognosen zufolge stellt seine rechtskonservative Liberaldemokratische Partei zusammen mit ihrem Juniorpartner, der buddhistischen Komeito, mindestens zwei Drittel der Abgeordneten im Unterhaus des Parlaments. Die Wahlbeteiligung allerdings lag nur bei etwa 35 Prozent.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 15.12.2014
Abe hat nun vier weitere Jahre, um seinen ambitionierten Sanierungskurs zur Belebung der Wirtschaft fortzusetzen und das Militär zu stärken. Und: Er kann jetzt auch andere umstrittene Vorhaben wie die Rückkehr zur Atomkraft gestärkt angehen. Seine Liberaldemokratische Partei LDP konnte sich mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito eine Zweidrittel-Mehrheit von mindestens 317 der 475 Sitze im mächtigen Unterhaus sichern, wie der japanische Fernsehsender NHK in der Nacht zum Montag (Ortszeit) meldete. Die maßgebliche Kammer wählt Abe voraussichtlich am 24. Dezember erneut zum Ministerpräsidenten.
Abes Erfolg basierte vor allem auf der Schwäche der Opposition. Viele Wähler sahen schlichtweg keine andere Alternative, als die Regierung Abe weitermachen zu lassen. Die Wahlbeteiligung erreichte ein Rekordtief. Nach Umfragen ist eine Mehrheit im Volk gegen ein Wiederanfahren der Atomreaktoren, die in Folge der Katastrophe in Fukushima vor fast vier Jahren weiter abgeschaltet sind. Abe will die ersten beiden Meiler Anfang kommenden Jahres anfahren. Auch andere seiner Vorhaben wie eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung stoßen auf Widerstand.
