Mitterlehner: "ÖVP muss sich anpassen"

Die ÖVP schließt am Mittwoch ihren Parteitag mit einer Grundsatzrede von Parteichef Reinhold Mitterlehner ab. Am Dienstagabend wurden das neue Parteiprogramm und ein neues Parteistatut beschlossen. Ein neues Mehrheitswahlrecht verpasste die notwendige Zweidrittelmehrheit. Er nehme das als Demokrat mit, sagte Mitterlehner dazu im Ö1-Gespräch. "Die Welt dreht sich weiter, deswegen müssen wir uns anpassen, was die Notwendigkeiten und Inhalte anbelangt."

Morgenjournal, 13.5.2015

"Orientieren uns nicht an Gefälligkeiten"

Beim Punkt Mehrheitswahlrecht besteht nach Mitterlehners Ansicht noch Diskussionsbedarf. "Es ist ja nur die Zweidrittelmehrheit knapp gescheitert, die Mehrheit war da", so Mitterlehner.

"Das heißt ja aber noch lange nicht, weil wir keine Revolution machen, dass wir uns an Gefälligkeiten orientieren", so Mitterlehner auf die Frage, wo denn der programmatische Schub der ÖVP bleibe. "Würden wir jetzt im Haus eine Revolution haben, würde das heißen, dass alles oder vieles, was wir bisher gemacht haben, falsch war", betont der Parteichef. Das sei es aber nicht gewesen. Die ÖVP habe gute Arbeit geleistet. "Aber die Welt dreht sich weiter, verändert sich sehr schnell, daher müssen wir uns anpassen, was die Notwendigkeiten und Inhalte anbelangt", stellt Mitterlehner klar.

"ÖVP nicht nur Verpackung"

"Die Verpackung kann nur eine bestimmte Zeit darüber hinwegtäuschen, was das Produkt ist", sagt Mitterlehner zum Vorwurf, dass die ÖVP nur durch ihre Verpackung beim Image punkten könne. Es werde innerhalb der ÖVP intensiv diskutiert und um eine Weiterentwicklung gerungen, versichert Mitterlehner. "Da haben sie hier hunderte Multiplikatoren, die in den Orten, Ländern, Bünden genau diese Meinung vertreten", sagte Mitterlehner. "Und so gewinne ich Wahlen, nicht nur mit einem Marketing-Konzept."

Es habe auf dem Parteitag den Wunsch gegeben, dass die ÖVP schneller und besser sei. "Dem Wunsch werden wir Rechnung tragen und gewinnen", ist sich Mitterlehner sicher.