Erste Flüchtlinge ziehen in Zeltstädte

8. April 2017, 21:58

Treffen mit Bürgermeistern geplant

Mikl-Leitner will sich selbst ein Bild von der Lage machen und mit Flüchtlingen sprechen. Nach dem Besuch des Linzer Zeltlagers fährt sie nach Thalham weiter. Dort ist auch ein Treffen mit dem Bürgermeister geplant. Die Bürgermeister der drei Attergau-Gemeinden, alle ÖVP, haben am Freitag ein Treffen mit der Ministerin gefordert und für nächste Woche Proteste gegen die Zeltlager angekündigt.

Die Zeltstädte werden offenbar noch am Samstag voll, in der Nacht sind 38 Flüchtlinge in Linz und 50 in Thalham aufgenommen worden. Sie kommen vorwiegend aus Syrien. In Salzburg werden ebenfalls neue Flüchtlinge aufgenommen, 50 kommen aus Traiskirchen. In den Zeltstädten wurden jeweils Acht-Mann-Zelte nach UNHCR-Standards aufgestellt. Pro Zeltlager sollen maximal 96 Flüchtlinge aufgenommen werden. So lange, bis fixe Quartiere für sie gefunden werden.

Klug lässt auf Quartiere prüfen

Das Innenministerium helfe den Bundesländern und erledige deren vertraglich festgeschriebenen Aufgaben, betont Mikl-Leitner in einer Stellungnahme. Sobald die Bundesländer wieder handlungsfähig seien und sich die Menschen selbständig vor Obdachlosigkeit schützen könnten, seien die Zelte sofort wieder weg, so die Ministerin.

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) lässt unterdessen prüfen, ob das Bundeheer Flüchtlinge aufnehmen könnte. Ein Ergebnis der Prüfung soll Anfang nächster Woche vorliegen. Allerdings hieß es bereits, dass das Bundesheer derzeit über keine leer stehenden Kasernen verfüge. Hilfsorganisationen kritisieren die Vorgangsweise weiterhin als nicht menschenwürdig. Es bestehe derzeit kein Bedarf an derartigen Notunterkünften. Dem widerspricht die Innenministerin und spricht von Realitätsverweigerung. Allein am Freitag habe es 224 neue Asylanträge gegeben.