SPÖ-Debatte über Haltung zur FPÖ

Wie hält es die SPÖ mit der FPÖ? Eine Frage, die die Partei nach der Rot-Blauen Koalition im Burgenland und der angeblichen Drohung mit Schwarz-Blau in der Steiermark besonders beschäftigt. Der oberösterreichische SPÖ-Chef Reinhold Entholzer schlägt vor, die Parteimitglieder über Rot-Blau zu befragen - für diesen Vorschlag bekommt er aus der Bundes-Partei eine klare Abfuhr.

8. April 2017, 21:58

Nein-Transparente

APA/ROBERT JAEGER

Mittagsjournal, 12.6.2015

Es ist ja ohnehin alles klar - warum also noch extra befragen? Das hört man heute als Standard-Reaktion auf den Vorschlag aus Oberösterreich. Gabriele Heinisch-Hosek lehnt in ihrer Funktion als Vize-Chefin der Bundes-SPÖ den Vorschlag als überflüssig ab. Die Länder könnten doch ohnehin selbst entscheiden und müssten die Verantwortung übernehmen.

Keine Koalition mit der FPÖ auf Bundesebene - das habe man beim Parteitag 2014 beschlossen und erst vor Kurzem wieder bekräftigt. Der Vorsitzende der SPÖ-Gewerkschafter, Willi Mernyi, sagt, das Nein zu Rot-Blau im Bund sei damit eindeutig klargestellt. Vertraut man da den Mitgliedern nicht, dass sie das auch so sehen? Er entgegnet, die Menschen würden sich erwarten, dass die gewählten Entscheidungsträger selbst entscheiden.

Ein Nein kommt auch von der Parteijugend. Rot-Blau im Burgenland hat man massiv kritisiert, nun sei aber klargestellt, dass es im Bund kein Thema ist, sagt Katharina Kucharowitz von der Jungen Generation. Der oberösterreichische Vorschlag habe sie erschüttert. Es gebe schließlich einen klaren Parteitagsbeschluss von Hunderten Delegierten.

Und der angesprochene selbst? Reinhold Entholzer sagt, er habe seit gestern viele Reaktionen bekommen, zustimmende, aber auch ablehnende. Es sei ein Vorschlag gewesen. Als Demokrat nehme er zur Kenntnis, dass die Mehrheit das ablehne. Verwundert zeigt er sich über die Jugendorganisationen, die immer von demokratischer Basis reden, davon aber nichts wissen wollten, wenn es ihnen nicht passe. Klar stellte er nochmal, nicht mit der FPÖ zusammengehen zu wollen.