Kulterer vor Hypo-Ausschuss
Heute findet die letzte Sitzung des Hypo-Untersuchungs-Ausschusses vor der Sommerpause statt. Und erwartet wird eine der Hauptpersonen in der Geschichte der Hypo-Affäre: der langjährige ehemalige Vorstand der Kärntner Bank, Wolfgang Kulterer. Auch sein Stellvertreter Günther Striedinger soll heute aussagen. Beide sind derzeit in Haft - als Folge verschiedener Gerichtsverfahren rund um die Hypo.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 16.7.2015
Die Befragungen im Hypo-Untersuchungs-Ausschusses könnten heute verspätet beginnen: die Sitzung des ESM-Unterausschusses ist zuvor angesetzt, um über die Hilfe für Griechenland zu beraten, und zahlreiche Abgeordnete sind als Finanzsprecher in beiden Ausschüssen tätig.
Danach jedenfalls kann Wolfgang Kulterer als ehemaliger Hypo-Vorstands- und Aufsichtsrats-Chef erstmals selbst im Untersuchungs-Ausschuss Stellung nehmen. Etwa zu seiner Rolle beim Verschleiern der sogenannten Swap-Verluste, oder zu angebliche Kickback-Zahlungen bei einem Kreditgeschäft bis hin zum umstrittenen Wechsel vom Vorstand direkt in den Aufsichtsrat. Kulterer stand schon in mehreren Hypo-Verfahren vor Gericht, derzeit sitzt er in Haft.
Im Gefängnis ist auch Günther Striedinger, der ebenfalls als früherer Vorstand der Hypo in mehreren Fällen verurteilt wurde.
Allerdings hat die Hypo-Nachfolgegesellschaft Heta nur teilweise die Verschwiegenheitspflicht der beiden aufgehoben- unter Berufung auf das Bankgeheimnis. Ob und wie sich das auf die Befragung heute auswirkt, ist offen.
Bei schriftlichen Unterlagen für den Untersuchungsausschuss hat zuletzt der Verfassungsgerichtshof klargestellt, dass Behörden Akten nicht mehr unter Berufung auf das Bankgeheimnis schwärzen dürfen.
Nach den heutigen Befragungen macht der Hypo-Untersuchungsausschuss jedenfalls Sitzungspause - die nächsten Befragungen sind im September angesetzt.
