Hoffen auf freiwilligen Rückzug Assads
Der UNO-Sicherheitsrat hat einen neuen Friedensplan für Syrien gebilligt. Die 15 Staaten verabschiedeten am Freitag einstimmig eine Resolution, nach der schon im Jänner Gespräche über einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung beginnen sollen. Ausgespart wurde die Zukunft von Syriens Machthaber Assad. Das Thema wurde verschoben. Gehofft wird langfristig auf dessen freiwilligen Rückzug.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 19.12.2015
Eine Analyse aus Moskau,
Eine schwere Geburt soll es gewesen sein, die Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zu Papier zu bringen - aber mit einer klaren Botschaft an alle Beteiligten, erklärte der Außenminister der USA John Kerry nach der Abstimmung mit der einstimmigen Zustimmung. Zuvor hatten sich die fünf Vetomächte auf den Text geeinigt. Friedensverhandlungen, Waffenstillstand und eine Übergangsregierung sind die drei Grundsäulen, mit denen die Resolution den in Wien vereinbarten Syrienplan in die Tat umsetzen will. Es ist bemerkenswert, dass die USA und Russland im Syrienkonflikt Einigkeit demonstrieren. Allerdings wird in dieser Resolution nichts über die Zukunft von Syriens Machthaber Bashar Al Assad gesagt. Moskau hat sich auf den ersten Blick durchgesetzt. Die Frage nach Verbleiben oder Sturz Assads wurde verschoben.
