Wallner: Signal an Flüchtlinge

Als erstes Bundesland hat in Vorarlberg die schwarz-grüne Regierung eine Integrations-vereinbarung für anerkannte Flüchtlinge eingeführt. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) will die Vereinbarung als klares Signal verstanden wissen, die Flüchtlinge müssten sich an die Spielregeln halten, wenn nicht drohen Sanktionen.

Morgenjournal, 3.2.2016

Aus dem Studio in Dornbirn, Landeshauptmann Wallner im Gespräch mit

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner verteidigt die Integrationsvereinbarung in seinem Bundesland samt drohenden Sanktionen. "Wir verlangen von Asylberechtigten die Einhaltung von Spielregeln und die aktive Mitarbeit bei der Integration", sagt Wallner im Ö1-Interview. Als erstes Bundesland führt die schwarz-grüne Landesregierung in Vorarlberg eine Integrationsvereinbarung für anerkannte Flüchtlinge ein. Diese Vereinbarung stellt wichtige Grundregeln des Zusammenlebens in Österreich klar, aber auch, was an Integrationsleistungen erwartet wird. Wer etwa einen Deutschkurs oder Arbeitsmarktangebote verweigere, müsse mit Kürzungen der Mindestsicherung rechnen, so Wallner.

Generell tritt der Vorarlberger Landeshauptmann dafür ein, über ein neues Unterstützungsmodell für Asyl-und subsidiär Schutzberechtigte nachzudenken. "Ich bin dafür, dass wir offen diskutieren, ob wir nicht zwischen Grundversorgung und Mindestsicherung ein System bauen müssen", sagt Wallner.