NATO startet Mission in Ägäis
Gerade noch rechtzeitig vor Beginn des EU-Sondergipfels mit der Türkei sind letzte Details des NATO-Einsatzes zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität in der Ägäis geklärt worden.
Es ist vor allem darum gegangen festzulegen, wo die Schiffe jetzt operieren können.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 7.3.2016
Nach mühsamen Verhandlungen können die NATO Schiffe jetzt auch in die Terretorien von Griechenland und der Türkei fahren. Wer sich von der Mission aber erwartet hat, dass Flüchtlingsboote gestoppt werden - wird enttäuscht.
Die NATO-Schiffe dürfen jetzt also auch in griechische und türkische Hoheitsgewässer fahren. Es gibt auch Verbindungsoffiziere in beiden Staaten. Das, was man unter Verbündeten als Normalität hätte erwarten können, ist in diesem Zusammenhang also ein Erfolg. Kein Wunder - sind doch die Türkei und Griechenland traditionell mehr Feinde als Verbündete. Auch weil die Seegrenzen in der Ägäis zwischen diesen beiden Ländern teilweise umstritten sind.
Außerdem wird die Mission deutlich vergrößert. Neben den drei derzeit im Einsatz befindlichen NATO-Schiffen kommen jetzt auch zusätzliche aus Großbritannien hinzu wie der britische Premier David Cameron vor seiner Abfahrt zum EU-Gipfel angekündigt hat. Auch Frankreich hat zusätzliche Unterstützung angekündigt.
Doch auch wenn die Schiffe jetzt mehr Bewegungsspielraum haben - an der grundsätzlichen Mission wird sich nichts ändern, hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg klar gestellt. Die NATO-Schiffe und Besatzungen werden keine Flüchtlingsboote zurück in die Türkei oder an die nordafrikanische Küste schicken. Es handelt sich also nicht um eine Mission, die Seegrenze zu schließen.
„Wir werden den türkischen und griechischen Berhörden, sowie die Frontex unterstützen“, so Stoltenberg.
Die Aufgabe der NATO-Mission sei es, Aufklärung zu betreiben und Informationen zu sammeln. Und diese in Echtzeit in die Türkei und nach Griechenland zu übermitteln. Außerdem wolle man das Schlepperunwesen unterbinden. Das Ziel ist es, dass die türkischen Behörden - ausgestattet mit den aktuellen Informationen über Abfahrtsorte und Uhrzeiten - das Ablegen der Boote von der Küste verhindern.
Heute am Abend wird NATO-Generalsekretär Stoltenberg mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmed Davutoglu zu Beratungen zusammentreffen.
