Drozda: Kanzler den Rücken stärken

8. April 2017, 21:58

"Vertrauensvolle Zusammenarbeit"

Er war der letzte Minister, der im Zuge der Rochade im SPÖ-Regierungsteam angelobt wurde - Kanzleramtsminister Thomas Drozda erhielt sein Ernennungsdekret erst letzten Mittwoch in der Hofburg. Der 50-jährige bisherige Kulturmanager folgt damit Josef Ostermayer als Kanzleramtsminister nach, mit der Zuständigkeit für Kunst und Kultur, Verfassung, Verwaltung und Medien.

Die Politik kennt der gebürtige Oberösterreicher bisher eher aus der zweiten Reihe, er war als Berater in den Kabinetten von Franz Vranitzky und Viktor Klima zwar nahe dran, aber nicht in oberster Verantwortung. Die hatte er u.a. als Geschäftsführer im Burgtheater. Als der Burgtheater-Skandal aufkam, war der smarte Betriebswirt aber schon längst weitergezogen, seit 2008 leitete er als Generaldirektor die Vereinigten Bühnen Wiens. Von dort holte ihn nun der neue Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) als Kanzleramtsminister und Regierungskoordinator in sein Team.

Von den Bundestheatern bis zur Hofmusikkapelle, von Medienpolitik bis zu Verfassungsfragen reicht nun das Aufgabengebiet des neuen Kanzleramts- und Kulturministers Drozda. Als Kanzleramtsminister ist er in allen wichtigen Koalitionsfragen in Rufweite zum neuen Bundeskanzler Christian Kern und damit eine entscheidende Schaltstelle innerhalb der Regierung. Sein vorrangiges Ziel sei es, Bundeskanzler Kern den Rücken freizuhalten. Die gesamte neu zusammengesetzte Regierungsmannschaft sei an einer offenen und vertrauensvollen Zusammenarbeit interessiert. “Ich werde mit Christian Kern jedenfalls eine andere vertrauensvolle Zusammenarbeit pflegen, wie das Bundeskanzler Faymann mit Josef Ostermayer gemacht hat.“ Und sollte es notwendig sein, wolle er auch Krisenfeuerwehr spielen.

Kompetenzen-Debatte

Eher zurückhaltend äußert sich Drozda zur derzeitigen Debatte um die Beschneidung der Kompetenzen des Bundespräsidenten. Hier möchte er aber vor allem die Ergebnisse der parlamentarischen Enquete abwarten. Sollte diese eine Verfassungsänderung empfehlen, so werde es seriös und profund diskutiert und dann in den Jahren 2017 und 2018 eine Antwort gegeben. Wichtig sei, dass das Zusammenspiel von Präsident, Regierung und Parlament auch weiterhin funktioniere.

"Brenne für Kunst und Künstler"

Zu seiner Zuständigkeit als Kulturminister meint Drozda, er brenne für die Kunst und für die Künstler, für die Sichtweise der Künstler, wie sie die Gesellschaft sehen und welche Vorschläge sie einbringen können im Dialog mit der Regierung. Das sei ein Manko der letzten Jahre, dieser Dialog habe gefehlt. Kein gutes Signal für ihn ist das Streichen von Musik, Zeichnen und Werken in der neuen Lehrer-Ausbildung. Drozda sieht sich zwar nicht zuständig für die Gestaltung von Lehrplänen, aber im Sinn einer breiten Bildung sei es wichtig in diesem Bereich etwas zu tun.

Auf das Budget für den Kulturbereich angesprochen, will Drozda keine Forderungen an den Finanzminister via Radio ausrichten. Zutreffend sei, dass es in den letzten Jahren keine Valorisierungen gegeben habe und auch keine der Inflation entsprechende Abgeltung für Personalkosten.

Zum Thema Änderung der Presseförderung meint Drozda, es sei klar, dass es hier Nachholbedarf gebe. Das Thema sei, wie sichere man künftig qualitätsvollen Journalismus. Diese Diskussion sollte man im Detail führen. Ebenso nachdenken könne man über eine Haushalts-Medienabgabe für Zeitungen und ORF. Festlegen wollte sich Drozda aber nicht, es sei „nicht ganz oben auf der Prioritätensetzung“.