Kern: Wenn notwendig Verschiebung diskutieren
Mit aller Vorsicht gesagt: Es deutet einiges darauf hin, dass die Bundespräsidenten-Stichwahl verschoben werden muss. Der 2. Oktober wird möglicherweise nicht halten. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) lässt nach den defekten Wahlkarten diese Frage prüfen. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) wird schon ziemlich deutlich. Er sagt im ORF-Interview: Eine Verschiebung sei das letzte Mittel. Aber wenn es notwendig sei, müsse man darüber dikutieren und das prüfen.
27. April 2017, 15:40
ORF/URSULA HUMMEL-BERGER
Mittagsjournal, 9.9.2016
Das Risiko ist nicht mehr weg zu diskutieren: die Probleme mit den Wahlkarten könnten auch den zweiten Stichwahl-Versuch ungültig machen. Wer eine Wahlkarte bestellt hat, kann nicht sicher sein, dass seine Stimme zählen wird; je nachdem ob der Kleber hält oder nicht. Wie viele das betrifft, das würde man erst hinterher wissen, wenn die Wahlkarten ausgezählt werden.
Die große Frage ist: lässt sich die Regierung darauf ein - oder verschiebt sie die Wahl. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) lässt genau diese Frage prüfen; Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) wird schon ziemlich deutlich. Er sagt im ORF-Interview: Eine Verschiebung sei das letzte Mittel. Aber wenn es notwendig sei, müsse man darüber dikutieren und das prüfen.
