Was bisher geschah
Bundespräsidentschaftswahl 2016
Am 4. Dezember findet die Wiederholung der Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten statt. Die wichtigsten Journalbeiträge der letzten Tage im Rückblick.
1. Februar 2017, 00:02
APA/ROLAND SCHLAGER
Die Ausgangslage vor der Wahl
Am Sonntag wird gewählt. Österreich hat die Wahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen. Nach fast einem Jahr Wahlkampf ist es der Schlusspunkt einer sehr ungewöhnlichen Hofburg-Wahl - in vielerlei Hinsicht. Eines steht schon fest: erstmals wird Österreich ein Staatsoberhaupt bekommen, das weder von SPÖ noch ÖVP nominiert worden ist. Wer sich durchsetzt, könnte laut Prognose aus dem Innenministerium möglicherweise erst endgültig am Montag oder Dienstag feststehen. Vorausgesetzt das Ergebnis ist ähnlich knapp wie bei der aufgehobenen Stichwahl im Mai, das Ergebnis war das knappste aller 13 Volkswahlen seit 1951.
Mittagsjournal, 3. Dezember 2016
Analyse von Anton Pelinka
Ein einjähriger Wahlkampf neigt sich dem Ende zu. Eine Prognose zu wagen, welcher der beiden Kandidaten die besseren Chancen hat, sei höchst unseriös, so der Befund des Politologen Anton Pelinka. Aber: „Alles andere als ein knapper Erfolg des einen oder des anderen, wäre eine große Überraschung,“ so Pelinka.
Mittagsjournal, 3. Dezember 2016
Weniger Wahlkarten
Für die Bundespräsidentenwahl am Sonntag sind um ein Fünftel weniger Wahlkarten beantragt worden als zuletzt bei der Wahl im Mai. Insgesamt gab es laut Innenministerium rund 708.000 Anträge. Was der Rückgang bei den Wahlkarten für die Wahl selbst bedeuten könnte, darüber hat Birgit Pointner mit Günther Ogris vom Meinungsforschungsinstitut SORA gesprochen.
Morgenjournal, 3. Dezember 2016
Alexander Van der Bellens Wahlkampfabschluss
Am Abend hat Alexander van der Bellen seine Wahlkampf-Abschlussveranstaltung in Wien Favoriten gehalten. Vor zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern sowie Medien aus dem In- und Ausland gab es noch einmal Aufrufe, morgen Sonntag für ihn als Bundespräsidenten zu stimmen. In seiner Rede betonte van der Bellen, er sei ein Kandidat der Mitte.
Morgenjournal, 3. Dezember 2016
Wahlkampfabschluss Nobert Hofers
Auch der längste Wahlkampf hat einmal ein Ende. FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer beendet derzeit mit einer Rede zur Lage der Nation und unterstützt von Parteichef Heinz Christian Strache seinen Wahlkampf. Das Finale ist in der Wiener Börse.
Mittagsjournal, 2. Dezember 2016
Nach dem TV-Duell: Keine Spionagehinweise gegen Van der Bellen
Das letzte Fernsehduell im Bundespräsidenten-Wahlkampf geriet zur Anhäufung gegenseitiger Vorwürfe. Einer der Vorwürfe stammt von Norbert Hofer; er bezog sich dabei auf ein vor 16 Jahren veröffentlichtes Buch des früheren Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit, Michael Sika. Darin wird Alexander Van der Bellen zwar nicht unmittelbar Spionage unterstellt, sehr wohl aber die Bekanntschaft mit einem angeblichen DDR-Spion. Van der Bellen spricht vom "Miesesten seit Langem". 2001 stellte der freiheitliche Abgeordnete Martin Graf eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Ernst Strasser (ÖVP). Dort wies man die Vorwürfe zurück. Im Innenministerium bestünden „keine Erkenntnisse“ über Kontakte zwischen den grünen Politikern und dem angeblichen Stasi-Spion, hieß es damals.
Mittagsjournal, 2. Dezember 2016
ORF/THOMAS RAMSTORFER
Hofburg-Wahl: Das letzte Duell
Gestern Abend gab es im nun schon ein gutes Jahr dauernden Wahlkampf noch einmal einen Höhepunkt - oder, je nach Sichtweise, einen Tiefpunkt: die Konfrontation der Kandidaten im ORF-Fernsehen, geleitet von Ingrid Thurnher.
Für Alexander van der Bellen und Norbert Hofer war es bereits das siebente TV-Aufeinandertreffen. Und da schenkten sich die beiden mit gegenseitigen Angriffen nichts. Über Inhalte diskutiert wurde wenig, gestritten wurde viel.
Morgenjournal, 2. Dezember 2016
Die Analyse von Politikberater Thomas Hofer
Zur Frage nach dem letzten TV-Duell der beiden Präsidentschaftskandidaten, wem es genützt und wem es geschadet hat, meint Politikberater Thomas Hofer beide Kontrahenten hätten verloren. Insgesamt sei es ein unwürdiger Auftritt gewesen und habe die Rolle des Bundespräsidenten beschädigt, so Hofer im Ö1-Morgenjournalstudio.
Morgenjournal, 2. Dezember 2016
APA/HELMUT FOHRINGER
Fischer und Griss für Van der Bellen
Altbundespräsident Heinz Fischer und die frühere Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss haben sich gemeinsam an die Öffentlichkeit gewandt. Griss war im ersten Wahlgang mit mehr als 800.000 Stimmen Dritte geworden. Beide appellieren an die Bevölkerung, am Sonntag vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Und: Beide machen sich wieder für Alexander Van der Bellen stark.
Mittagsjournal, 30. November 2016
Massenmails: Hofer und Strache entlastet
Norbert Hofer droht wegen der Massenmails an Auslandsösterreicher kein juristisches Ungemach. Die Fernmeldebehörde hatte den Nationalrat ersucht, die Immunität von Hofer und FPÖ-Chef Strache aufzuheben. Denn das Telekommunikations-Gesetz verbietet ungefragte elektronische Direktwerbung an mehr als 50 Empfänger. Nun übernimmt die FPÖ-Bundesgeschäftsführung die Verantwortung für die Massenmails, die Aufhebung der Immunität von Hofer und Strache ist damit nicht notwendig.
Mittagsjournal, 30. November 2016
APA/Roland Schlager
Norbert Hofers Abschlussinterview
Wahlkampf-Interviewserie - die Dritte. Norbert Hofers Stichworte: EU und Armee-Zusammenarbeit, Angela Merkel, europäischer Grenzschutz und Asylverfahren.
Mittagsjournal, 30. November 2016
APA/Helmut Fohringer
Alexander Van der Bellens Abschlussinterview
Stichworte sind die Rolle Österreichs in der Europäischen Union, die Präsidentschaftswahl als Richtungswahl für das weitere Auseinanderbröckeln Europas, die Bildung einer proeuropäischen Bundesregierung nach der nächsten Nationalratswahl, Asylbedingungen uvm.
Mittagsjournal, 29. November 2016
Phänomen "Frau Gertrude": Was steckt dahinter?
Im Bundespräsidentschafts-Wahlkampf sorgt seit einigen Tagen ein Video der Van der Bellen-Kampagne, auch international, für viel Diskussionsstoff. Darin zu sehen: Eine 89-jährige Frau, die an die NS-Zeit erinnert und vor der Wahlkampf-Rhetorik der FPÖ warnt.
Mittagsjournal, 28. November 2016
Politologe Peter Filzmaier zur letzten Wahlkampfwoche
Die Wählerschaft setzt sich bei der Stichwahl diesmal ein bisschen anders zusammen als vor einem halben Jahr, weil das Wählerregister aktualisiert wurde. Politologe Peter Filzmaier sagt jedoch, dass es vor allem darum geht zu mobilisieren.
Morgenjournal, 28. November 2016
Die Vorbereitungen der Wahlbehörden
In Österreich bereiten sich die Gemeinden intensiv auf die korrekte Durchführung der Bundespräsidenten-stichwahl vor, um Wahlpannen wie bei der ersten Stichwahl zu vermeiden. Sektionschef Mathias Vogel, von der zuständigen Abteilung im Innenministerium ist zuversichtlich, dass die Wahl ordnungsgemäss durchgeführt werden wird.
Morgenjournal, 25. November 2016
Wahlvorbereitung: Reportage aus mehreren Wahlbezirken
Die Vorbereitungen für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl am 4. Dezember sind im Gang. Besonders genau nehmen wollen es diesmal jene Kärntner Bezirkswahlbehörden, bei denen es bei der letzten Stichwahl Rechtswidrigkeiten gab. Deshalb hat ja der Verfassungsgerichtshof die Stichwahl ja aufgehoben. Österreichweit gab es Anfechtungsgründe in 14 Bezirken, vier davon in Kärnten: Villach Stadt und Land, Wolfsberg und Hermagor. Diesmal, so versichern die Wahlleiter, soll kein Fehler passieren.
Morgenjournal, 25. November 2016
Birgit Rumpf-Pukelsheim
Diskussion um Wahlempfehlungen
ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka zeigt als erster ÖVP-Spitzenpolitiker eine klare Präferenz für den freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer: In der Krone war wörtlich zu lesen: "Hofer ist für mich der bessere Kandidat". ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner hat kürzlich andere Tendenzen als sein Klubchef erkennen lassen: Mit Blick auf den Wirtschaftsstandort halte er Alexander Van der Bellen für die bessere Wahl, sagte Mitterlehner. Aber eine offizielle Wahlempfehlung der ÖVP wird es nicht geben, wie auch, wenn man die eben genannten Unterschiede betrachtet. Klar geoutet was ihr Wahlverhalten angeht haben sich heute vier Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Sie sind Teil einer überparteilichen Initiative, die sich für den ehemaligen Grünenchef Alexander Van der Bellen stark machen. Van der Bellen hat ja bisher vor allem in den größeren Städten gepunktet, am Land hatte sein freiheitlicher Kontrahent Norbert Hofer die Nase vorn.
Mittagsjournal, 25. November 2016
Neue Töne zwischen SPÖ und FPÖ. Was bedeutet das für die Wahl?
Bundeskanzler Christian Kern hat im Umgang mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache neue, sanfte Töne gefunden. Die Sozialdemokraten reagieren überwiegend positiv. Dieser Auftritt ihres Vorsitzenden habe auch Folgen für die Bundespräsidenten-Wahl, meint Politikberater Thomas Hofer. Wie sehen das die beiden Kandidaten?
Mittagsjournal, 24. November 2016
Jeder fünfte Wahlhelfer neu
Noch eineinhalb Wochen sind es bis zur Bundespräsidenten-Stichwahl, und die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Die rechtlichen Nachwehen der Ende Mai missglückten Stichwahl sind aber noch nicht ausgestanden: Gegen mehr als 250 Wahlleiter und Beisitzer laufen noch Ermittlungsverfahren, wegen Amtsmissbrauchs und sogenannter Falschbeurkundung. Angesichts dieser Fälle stellt sich nun die Frage, ob für die Wahlwiederholung genügend Beisitzer gefunden werden können - denn wer will schon, österreichisch formuliert, mit einem Fuß im Kriminal stehen.
Mittagsjournal, 22. November 2016
Hasspostings im Wahlkampf
Einen rekordverdächtig langen Präsidentschafts-Wahlkampf gibt es in Österreich - die beiden Hofburg-Kandidaten, Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer sind schon bisher nicht gerade zimperlich miteinander umgegangen, nun ortet das Team von Van der Bellen einen neuen Tiefpunkt an Untergriffen und Beleidigungen, vor allem im Internet und in den Sozialen Medien: von FPÖ-Fans werde Van der Bellen in die Nähe von Adolf Hitler gerückt.
Morgenjournal, 21. November 2016
FPÖ-Wahlkampfleiter Kickl zu Hasspostings
Alexander van der Bellen mit seinem Hund im Kaunertal, daneben ein Bild von Adolf Hitler mit seinem Schäferhund. Das hat die FPÖ Kapfenberg gepostet, und der Wahlkampfmanager von Van der Bellen hat sein Gegenüber Herbert Kickl von der FPÖ deswegen und wegen anderer Postings - wo FPÖ-Chef Strache persönlich auf Van der Bellens Rasur und seine angebliche Vergesslichkeit anspielt - massiv kritisiert. Kickl schießt im Ö1-Interview zurück: Strache habe auf die Glaubwürdigkeit angespielt, das Hitler-Posting sei nicht Teil der Hofer-Kampagne und wolle im Übrigen nur den Linken einen Spiegel vorhalten.
Mittagsjournal, 21. November 2016
