Ö1 Morgenjournal
mit Kultur aktuell
6. September 2018, 07:00
Beiträge
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Interner Widerstand in US-Verwaltung gegen Trump?
Kein Tag scheint zu vergehen, ohne neue Enthüllungen über US-Präsident Donald Trump. Einen Tag nach dem Enthüllungsbuch "Fear" von Aufdeckerjournalist Bob Woodward sorgt jetzt ein Gastbeitrag in der New York Times für Aufregung. Denn darin berichtet ein anonymer Mitarbeiter der US-Regierung von offenem Widerstand innerhalb der Regierung gegen Trump.
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Gericht erlässt Dieselfahrverbot für Frankfurt
Fahrverbote für Dieselautos kommen jetzt in immer mehr deutschen Städten. Nach Hamburg, Stuttgart und Aachen muss auch Frankfurt am Main ältere, schmutzige Dieselmodelle aus der Stadt verbannen. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden, nachdem die Deutsche Umwelthilfe geklagt hatte, weil die Grenzwerte für Stickoxide in Frankfurt immer wieder überschritten werden. Neben Diesel-Fahrzeugen sind aber auch ältere Benziner von den Fahrverboten betroffen.
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EVP-Treffen in Wien: Weber-Kandidatur im Mittelpunkt
Noch sind es ein paar Monate hin bis zur EU-Wahl im Mai 2019. Die politische Agenda richtet sich aber schon langsam danach aus. Die Europäische Volkspartei hält heute in Wien ein Treffen ab, um ihre wirtschaftspolitischen Positionen für die EU-Wahl abzustecken. Interessant wird dieses Treffen auch durch die Tatsache, dass der EVP-Fraktionschef, der CSU-Politiker Manfred Weber, gestern seine Kandidatur als EVP-Spitzenkandidat bekanntgegeben hat. Möglicherweise zeigt sich also schon bei diesem Treffen, wie stark die Unterstützung für Weber EVP-intern ist. EVP-Fraktionschef Manfred Weber ist dazu live zugeschaltet.
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EU-Verfahren gegen Ungarn steht vor Beschluss
Ungarn steht kommende Woche im Zentrum einer mit Spannung erwarteten Abstimmung im EU-Parlament in Straßburg. Wegen Einschränkungen von Presse- und Meinungsfreiheit durch die Regierung von Viktor Orban könnte nach Polen auch Ungarn ein Verfahren wegen schwerwiegender Verstöße gegen EU-Grundwerte drohen. Die EU-Abgeordneten stimmen über die Einleitung eines Artikel-7-Verfahrens ab, an dessen Ende dem Land laut EU Vertrag von Lissabon zumindest theoretisch das Stimmrecht auf EU-Ebene entzogen werden könnte. Notwendig dafür wäre eine 2/3-Mehrheit. Im Vorfeld der Abstimmung haben Vertreter mehrerer ungarischer Nicht-Regierungs-Organisationen in Brüssel auf ihre Lage aufmerksam gemacht und an die EU Abgeordneten appelliert ein klares Signal an die Regierung von Viktor Orban zu senden.
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Schweden: Integration von Flüchtlingen
Migration ist eines der großen Themen des Wahlkampfs in Schweden, die Flüchtlingsbewegung im Jahr 2015 hat zu einem radikalen Wandel der früheren Politik der offenen Grenzen geführt. Dabei hat Schweden auch große Erfolge bei der Integration von Flüchtlingen und Migranten zu verzeichnen - der Aufstieg der offen ausländerfeindlichen Schwedendemokraten sorgt daher für Unruhe bei Menschen, die sich längst als Schweden fühlen, ihre Wurzeln aber in anderen Ländern haben.
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Hilfe für Österreichs Bauern nach Dürresommer
Der vergangene Sommer war hart für die Landwirtschaft. Die Dürre hat den Ackerbauern und Viehzüchtern schwer zugesetzt. Tierhaltende Betriebe waren von der anhaltenden Trockenheit besonders betroffen. Um die 60 Millionen Euro werden jetzt als Sofortunterstützung bereitgestellt - für Direktbeihilfen, Wiederaufforstungsprogramme und höhere Zuschüsse auf Versicherungsprämien.
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Kritik an Beantwortung von parlamentarischen Anfragen
Gesetze durchsetzen können sie mangels Mehrheit nicht, die Oppositionsparteien im Parlament. Aber sie können - im Auftrag ihrer Wähler - die Regierung kontrollieren. Dazu gibt es im Nationalrat das sogenannte Anfragerecht. Das heißt, die Regierungsmitglieder müssen jede schriftliche Anfrage beantworten, die von fünf Abgeordneten unterschrieben ist - und deren Thematik in den jeweiligen Verantwortungsbereich fällt.
Die Liste Pilz hat das schon des Öfteren getan. Und zeigt sich mit der inhaltlichen Qualität der Antworten der Regierungsmitglieder äußerst unzufrieden, -
Filmfestspiele Venedig: Bannon inkognito als Gast
Das "New Yorker" Film Festival sah sich Anfang der Woche nach einer Welle des Protests gezwungen, eine geplante Podiumsdiskussion mit Steve Bannon, dem ehemaligen Berater und Chefstrategen von US-Präsident Trump, abzusagen. Die Diskussion sollte im Rahmen der Präsentation des Dokumentarfilms "American Dharma" von Oscarpreisträger Errol Morris stattfinden, der gestern bei den Filmfestspielen Venedig seine Weltpremiere hatte. Und Bannon erschien uneingeladen als Privatperson am Lido, schlich sich inkognito über einen Seiteneingang in den Saal, wie das Branchenblatt "Variety" berichtete. Bannon nahm keine Pressetermine wahr, Regisseur Errol Morris sah sich indessen mit zahlreichen kritischen Fragen konfrontiert.
Mehr dazu in:
oe1.ORF.at - Alle Beiträge aus Venedig -
Literaturfestival Berlin hat begonnen
Von seinen Fans wird es auch "Berlinale der Literatur" genannt: das Literaturfestival in der deutschen Hauptstadt. Zehn Tage hindurch werden hier an die 250 Autorinnen und Autoren aus 50 Ländern miteinander und mit ihrem Publikum ins Gespräch kommen. An die 30.000 Besucher werden erwartet. Eine vielbeachtete Eröffnungsrede hat gestern Abend die Österreichische Autorin Eva Menasse gehalten.
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