Ö1 Mittagsjournal

17. September 2018, 12:00

Beiträge

• Keyl zieht Kandidatur zurück
  

  Der umstrittene FPÖ-Kandidat für einen Richterposten am Bundesverwaltungsgericht, Hubert Keyl, zieht seine Bewerbung zurück. Das hat Keyl am Vormittag bekanntgegeben, er spricht wörtlich von einer „unvorstellbaren medialen Hetzjagd“, die er seiner Familie nicht mehr zumuten könne. Tatsächlich ist Keyl einer Ablehnung durch den Bundespräsidenten - der das letzte Wort gehabt hätte – zuvorgekommen.

• Kassenreform: Mehr Geld für Privatspitäler
  

  Von der geplanten Kassenreform dürften Privatspitäler profitieren. Sie bekommen schon jetzt Leistungen abgegolten, die auch in öffentlichen Spitälern gemacht werden. Und dafür sollen sie laut Entwurf der Regierung in Zukunft 14,7 Millionen Euro mehr im Jahr bekommen.

• Gesundheitsökonomin zu Kassenreform
  

  Für die Kassenreform will die Regierung die Sozialversicherungen zusammenlegen - am Ende sollen von 21 noch fünf übrig bleiben. Damit wird Geld frei, lautet das Versprechen, und das soll dann den Patienten zugutekommen. Laut Regierung soll bis zum Jahr 2023 eine Milliarde Euro freiwerden. Kritiker bezweifeln diese Zahlen, die Chefin der Wiener Gebietskrankenkasse, Ingrid Reischl, nannte sie im Morgenjournal „absurd“. Für Gesundheitsökonomin Maria Hofmarcher erschließen sich die Zahlen auch nicht vollständig, sagt sie im Mittagsjournal. Einsparungspotenzial sieht sie aber sehr wohl.

• VfGH: Innenministerium muss weitere BVT-Akten liefern
  

  Innenminister Herbert Kickl muss dem BVT-Untersuchungsausschuss mehr Unterlagen zur Verfügung stellen, als er bisher vor hatte: Das hat jetzt der Verfassungsgerichtshof entschieden. Die Oppositionsparteien haben sich schon mehrmals beklagt, dass Innenminister Kickl Teile der notwendigen Akten aus dem Innenministerium nicht vorlegt, und hatten eben auch den Verfassungsgerichtshof eingeschaltet. Und dieser hat entschieden, dass Kickl liefern muss.

• Muss Maaßen doch gehen?
  

  Die rechtsextremen Vorfälle im deutschen Chemnitz sorgen jetzt offenbar doch für ein Nachspiel. Es geht um den Chef des deutschen Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen. Er ist wegen seiner Aussagen zu Chemnitz in die Kritik geraten. Und seit Tagen wird darüber diskutiert, ob er als oberster Verfassungsschützer noch tragbar ist. Jetzt berichtet die deutsche Zeitung "Die Welt", dass Maaßen gehen muss. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel habe sich dazu entschieden, schreibt die Welt. Berlin-Korrespondentin Birgit Schwarz berichtet, dass es dafür keine Bestätigung gäbe. Auch die Regierungssprecherin wollte heute nicht bestätigen, ob Maaßen gehen müsse. Für die Koalition ist die Situation eine Belastung, die sich bis zu einer Krise auswachsen könnte.

• Schweiz wirft Russland Spionage vor
  

  Die Schweizer Nachbarn sehen sich mit russischen Spionen im Land konfrontiert. Nach dem Anschlag auf die Skripals in Großbritannien sollen zwei Spione versucht haben, jenes Schweizer Labor auszuforschen, das die Herkunft des Nervengiftes klären sollte. Wie jetzt bekannt wurde, sind die beiden in Den Haag verhaftet worden. Die Schweiz hat jetzt Russland offiziell aufgefordert, seine Spionage-Aktivitäten auf Schweizer Territorium einzustellen, hat den russischen Botschafter einbestellt und will die Kontrollen bei der Akkreditierung russischer Diplomaten verschärfen.

• Italiens Sozialdemokraten in der Krise
  

  In Italien stehen dieses Jahr noch Wahlen in drei Regionen an: Ende Oktober in Südtirol, danach in der süditalienischen Region Basilikata und in den Abruzzen. Das Rechte Lager will sich dafür wieder geeint in Stellung bringen: Gestern hat deshalb schon Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi seinen Verbündeten Lega-Chef Matteo Salvini zu sich in seine Villa in Arcore geladen. Doch wie sieht es aus mit dem Lager links der Mitte? Nicht gut. Denn der Partito Democratico kann sich auch Monate nach seiner Wahlniederlage nicht auf einen neuen gemeinsamen Kurs einigen.

• Sefcovic will Juncker-Nachfolger werden
  

  Bewegung gibt es im Rennen um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Nach Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei wagt sich jetzt auch ein Sozialdemokrat aus der Deckung: Der slowakische EU-Kommissar Maros Sefcovic will bei der EU-Wahl kommenden Mai Spitzenkandidat der Sozialdemokraten werden.

• Kurz bei Macron
  

  Nach Berlin, heute Paris: Bundeskanzler Sebastian Kurz setzt seine kleine Europatour fort - um den informellen EU-Gipfel Ende dieser Woche in Salzburg vorzubereiten. Nach dem Treffen mit Angela Merkel gestern Abend, hat er sich heute Vormittag mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Es soll vor allem um die Hauptthemen des Gipfels, also den Kampf gegen die illegale Immigration, innere Sicherheit sowie den Brexit gehen. Themen, bei denen Macron und Kurz oft nicht auf der selbe Linie sind.

• Brexit - May: "Mein Deal oder kein Deal"
  

  Beim EU-Gipfeltreffen in Salzburg soll auch das Thema Brexit besprochen werden. Beide Seiten haben sich das Ziel gesetzt, die Verhandlungen bis Oktober abzuschließen. Doch ob das gelingt, ist mehr als fraglich. Denn das, was die britische Regierungschefin Theresa May da bisher ausverhandelt hat, ist in Großbritannien weiter äußerst umstritten. Doch erst heute hat May ihre Kritiker wissen lassen: Entweder ihr Deal oder kein Deal mit der EU.

• Neue Geräte für Drogenkontrollen im Verkehr
  

  Seit etwa eineinhalb Jahren werden bei Verdacht auf Drogen so genannte Vortestgeräte eingesetzt. Das hat unter anderem dazu geführt, dass mehr Drogenlenker erwischt wurden. Heuer waren es bis Ende August bereits 2.000 - zum Vergleich, im gesamten Vorjahr wurden 2.200 Drogenlenker angezeigt. Die derzeit von der Polizei eingesetzten Drogen-Vortestgeräte sind aber mittlerweile zu ungenau, deshalb sollen nun neue Geräte getestet und eingesetzt werden.

• Brand im Schubhaft-Zentrum
  

  Nach einem Brand mit mehreren Verletzten im Schubhaftzentrum Wien Hernalser Gürtel am Wochenende, hat die Volksanwaltschaft jetzt ein Prüfverfahren eingeleitet. Sechs abgelehnte Asylwerber hatten in ihrem Haftraum Feuer gelegt. Die Volksanwaltschaft will nun klären, wie es zu dem Brand kommen konnte und ob im Vorfeld alles getan wurde, um eine derartige Verzweiflungstat oder Protestaktion zu verhindern. Die Staatsanwaltschaft hat gegen die Asylwerber sogar ein Verfahren wegen vorsätzlicher Gemeingefährdung und Mordversuchs eingeleitet.

• Abfall: Brandrisiko bei Akkus
  

  Sie sind in Handys, Laptops oder Akkubohrern - wiederaufladbare Lithium-Ionen-Batterien. Für die Abfallwirtschaft entsteht ein neues Problem mit der steigenden Zahl solcher Akkus, die mitunter statt im Sondermüll im Hausmüll landen. Sie sind nicht einfach Elektroschrott, sondern stellen für die Abfallwirtschaft ein großes Brandrisiko dar.

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• Wien: Vor Bruegel-Jahrhundertschau
  

  Eine Jahrhundertschau über Pieter Bruegel den Älteren wird Anfang Oktober im Kunsthistorischen Museum eröffnet. Gezeigt werden viele Gemälde, die noch nie in Wien zu sehen waren, wie etwa die "Dulle Griet" aus Antwerpen. Bereits diese Woche kommt sie nach Wien mit den Zeichnungen aus der Royal Library in Brüssel. Um dann 2019 wieder rechtzeitig in Belgien zurück zu sein, wenn Belgien groß das Jubiläum zum 450. Todestag von Bruegel feiert.

• News in English
  

  Putin and Erdogan meet on Idlib / Keyl withdraws judicial candidacy amid controversy / Merkel ‘wants Maaßen removed’ / May warns MPs over Brexit / Typhoon Mangkhut rescue operations continue / Flooding hits US states after Florence / The weather

• Infos en français
  

  Le typhon Mangkhut atteint la Chine / Bilan du passage de Florence aux États-Unis / Pourparlers entre Russie et Turquie sur la Syrie / Rencontre de S. Kurz et E. Macron / Cour administrative autrichienne : H. Keyl retire sa candidature / Accord de paix entre l’Éthiopie et l’Erythrée / La météo

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