Niederlanden, Griechenland, Kroatien

17. Mai 2019, 18:20

Wie bürokratisch ist die EU, Wahlkampf in den Niederlanden und Griechenland, Weltkriegsgedenken in Kroatien

Die EU und die Bürokratie
1000 Verordnungen sollen gestrichen werden, die Bevormundung durch die EU soll aufhören, das ist eines der Themen im aktuellen EU-Wahlkampf. Die heimische Kritik am überbordenden "Bürokratie-Monster" in Brüssel ist dabei mindestens so alt wie der Beitritt Österreichs zur EU, auch in den anderen Mitgliedsländern kommt dieses Thema immer wieder auf. Aber wie bürokratisch sind die Behörden der Europäischen Union wirklich? Wie sinnvoll sind die Regelungen auf Unionseben und was könnte tatsächlich gestrichen werden? Das analysiert im Interview die Juristin und Bürokratieforscherin Pascale Cancik von der Universität Osnabrück.

EU-Wahlen in den Niederlanden: Wie schlägt sich der europäische Spitzenkandidat?
Die Niederlande starten kommenden Donnerstag als erstes EU-Land den Reigen der EU-Parlamentswahlen. Eine der spannendsten Fragen dabei ist, wie Frans Timmermans, Spitzen-Kandidat der europäischen Sozialdemokraten in seiner Heimat abschneiden wird. Eine vergleichsweise junge Partei hat bei dieser Wahl gute Chancen, stärkste politische Kraft zu werden: Das "Forum für Demokratie" könnte die Liberalen von Premier Mark Rutte in der Wählergunst von Platz 1 verdrängen und hat seit seiner Gründung vor vier Jahren ganz nebenbei das "Enfant terrible" der niederländischen Politik, den Anti-Islam-Politiker Geert Wilders, in die Bedeutungslosigkeit verbannt. Tim Cupal und Francesca Grandolfo haben sich für das Europajournal in der Schlussphase des niederländischen Wahlkampfs umgehört.

EU-Wahl Griechenland: Testlauf für die Parlamentswahl Gleich dreimal dürfen die Griechen demnächst ihr Kreuzchen machen: am 26. Mai wählen sie ihre EU-Abgeordneten, aber auch die Neubesetzung der Präfekten und Kommunen - und das landesweit. Das Ergebnis des Urnengangs gilt als Polit-Barometer und als Testlauf für die Parlamentswahlen im Herbst, und entsprechend aufgeheizt ist der Wahlkampf. Thematisch dreht sich dabei alles um die Finanzkrise. Die gehört theoretisch zwar der Vergangenheit an, doch ihre Spuren belasten heute noch Menschen und Institutionen in Griechenland - und indirekt auch das restliche Europa, berichtet Alkyone Karamanolis.

Gespaltene Erinnerung: Kroatien zwischen Holocaustrelativierung und Antifaschismus In Kärnten findet an diesem Wochenende wieder die umstrittene Gedenkveranstaltung an das statt, was in Kroatien als "Massaker von Bleiburg" des Jahres 1945 bezeichnet wird. Das ganze Frühjahr über gibt es in Kroatien weitere Gedenkveranstaltungen, etwa im ehemaligen Konzentrationslager Jasenovac. Erinnert wird bei diesen Aufmärschen, Heiligen Messen und politischen Manifestationen sowohl an den Zweiten Weltkrieg und seine Folgen als auch an die jugoslawischen Zerfallskriege in den 1990er Jahren. Dabei wird zunehmend mit Täter- und Opferrollen jongliert, Holocaustrelativierung inklusive. Tanja Malle mit einem erinnerungspolitischen Stimmungsbild.

Moderation: Markus Müller-Schinwald

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