Ö1 Morgenjournal

mit Kultur aktuell

18. Dezember 2019, 07:00

Beiträge

  • Nach VfGH-Urteil zu "Sozialhilfe Neu"

    Der Verfassungsgerichtshof hat die türkis-blaue Mindestsicherungsreform in wesentlichen Punkten gekippt. Dass es ab dem dritten Kind nur mehr 43 Euro pro Monat geben soll und der Bezug an Sprachkenntnisse gekoppelt ist, widerspricht demnach der Bundesverfassung. Auch dass Behörden verpflichtet werden sollen, Daten zu sammeln, wird gestrichen. Allerdings haben die Bundesländer Ober- und Niederösterreich bereits entsprechende Ausführungsgesetze beschlossen, die ab Jahresbeginn in Kraft treten. In Niederösterreich zieht die Landesregierung jetzt aber die Notbremse.

  • "Werden kein verfassungswidriges Gesetz vollziehen"

    Niederösterreich wird die "Sozialhilfe Neu" mit Jänner nicht umsetzen, obwohl man das sogenannte Ausführungsgesetz schon beschlossen hat. Wird man das in Oberösterreich auch so handhaben? "Wir werden in Oberösterreich auch kein verfassungswidriges Gesetz vollziehen. Es ist handwerklich schlampig und mit niederen Motiven behaftet," sagt Birgit Gerstorfer von der SPÖ in Oberösterreich.

  • "Österreichische Gesundheitskasse" ist startklar

    Die türkis-blaue Reform der Krankenkassen hat vor dem Verfassungsgerichtshof im Wesentlichen gehalten. Mit Jänner nimmt die neue "Österreichische Gesundheitskasse" (ÖGK) ihre Arbeit auf. Dazu hat es gestern noch die notwendigen Beschlüsse in einem Überleitungsausschuss gegeben. Die strengeren Regeln bei Krankenständen, wie sie die Arbeitgeber-Seite fordert, hat zuletzt für Aufregung gesorgt. Doch das ist vorerst vom Tisch.

  • Nationaler Klimaplan wird abgesegnet

    Die Bundesregierung stellt heute ihren Fahrplan zur Reduktion des CO2-Ausstoßes bis 2030 vor. Der Nationale Energie- und Klimaplan soll im Ministerrat beschlossen und dann an die EU geschickt werden. Nachdem Brüssel zum ursprünglichen Plan Nachbesserungen verlangt hat, werde die EU nun zufrieden sein, gibt man sich im Umweltministerium überzeugt. Und man kommt zu dem Schluss, dass die Klimaziele ohne eine Bepreisung von CO2 kaum erfüllt werden können.

  • Klimadebatte im EU-Parlament

    Die UNO-Klimakonferenz in Madrid ist mit einem schwachen Ergebnis zu Ende gegangen. Um die Erderwärmung zu bremsen, reiche das dort Beschlossene nicht aus - so der einhellige Ton in einer Debatte des Europäischen Parlaments in Straßburg, in der es auch um die europäischen Antworten auf die Herausforderungen des Klimawandels ging.

  • Impeachment: Abstimmung über Trump-Anklage

    Im US-Repräsentantenhaus steht heute eine historische Abstimmung an. Nach monatelangen Untersuchungen und Zeugenbefragungen, werden die Demokraten im Unterhaus heute die Anklage gegen Präsident Trump beschließen. Sie werfen ihm in der Ukraine-Affäre Amtsmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen vor. Trump hat nun einen Wutbrief an die Demokraten geschrieben.

  • China präsentiert Flugzeugträger

    Chinas Marine hat gestern ihren zweiten Flugzeugträger in Betrieb genommen. Das Schiff wurde zur Gänze in China gebaut und bekräftigt die Machtansprüche der Chinesen auf den Weltmeeren. Vor allem im umstrittenen Südchinesischen Meer wird der neue Flugzeugträger gebraucht.

  • Beethoven-Ausstellung in Nationalbibliothek

    "Beethoven. Menschenwelt und Götterfunken" - unter diesem Titel zeigt die Österreichische Nationalbibliothek eine Sonderausstellung im Prunksaal, weil sich Beethovens Geburtstag kommendes Jahr zum 250. Mal jährt. Über einhundert Objekte zeigen den Menschen Ludwig van Beethoven ebenso wie das Musikgenie. Zu sehen sind Originalpartituren, Briefe und Bilddokumente.

  • Literatur-Highlights 2019

    Zu den beliebtesten Weihnachtsgeschenken zählen nach wie vor Bücher. An die 80.000 Buchtitel sind heuer im deutschsprachigen Raum erschienen. 30 Prozent davon sind Belletristik, der Rest sind Ratgeber, Sachbücher und wissenschaftliche Publikationen. Welche Titel waren und sind 2019 im Buchhandel erfolgreich? Was wurde in den Feuilletons groß besprochen und haben sich literarische Trends abgezeichnet?

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