Ö1 Mittagsjournal

1. August 2020, 12:00

Beiträge

• Kontroverse Debatte zur Maskenpflicht
  

  Droht der Regierung eine weitere Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof? Diesmal könnte eine solche im Zusammenhang mit der Maskenpflicht ins Haus stehen. In der heutigen Ausgabe des „Standard“ melden Verfassungsexperten Zweifel an, dass diese rechtskonform ist. Die entsprechende Verordnung sieht vor, dass man in Lebensmittelgeschäften, Apotheken, Banken oder der Post eine Maske tragen muss, nicht aber in anderen Geschäften.

  Der ehemalige Verfassungsrichter Rudolf Müller hält diese Unterscheidung für sachlich nicht gerechtfertigt, ähnlich Verfassungsrechtler Heinz Mayer. Aber es gibt auch Rechtsexperten, die sich da nicht so sicher sind.

• Grüne positionieren sich in Koalition
  

  Das Eingeständnis von Gesundheitsminister Rudolf Anschober, dass in seinem Ressort in Sachen Corona schlecht gearbeitet worden sei und er die Legistik in seinem Haus auf komplett neue Beine stellen werde, hat diese Woche für Aufsehen gesorgt. Anschober kann sich den ungewöhnlichen Politikstil leisten, er hat in den Umfragewerten mittlerweile zum ewigen Ersten Sebastian Kurz aufgeschlossen - oder vielleicht gerade deshalb. Und den Grünen gibt das Auftrieb, wie man an klaren Gegenpositionen zum Koalitionspartner in immer mehr Bereichen erkennen kann.

• Polytechnischer Lehrgang berufsorientierter
  

  Die Polytechnische Schule soll wieder attraktiver werden. Bildungsminister Heinz Faßmann hat gerade per Verordnung den neuen Lehrplan ausgeschickt. Damit will man mehr junge Menschen dazu bringen, die Schule für die berufliche Orientierung zu nützen.

• "Im Journal zu Gast": Beate Meinl-Reisinger
  

  Im Ö1-Journal zu Gast ist heute Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Zu bereden gibt es Einiges mit der 42-Jährigen, die seit 2018 an der Spitze der Neos steht, als Nachfolgerin von Matthias Strolz: Corona ist natürlich unausweichliches Thema, Meinl-Reisinger fordert verbindliche und transparente Maßnahmen für die kommende Corona-Ampel und keine ganzen Schulschließungen mehr bei Verdachtsfällen.

  Oder die Wien-Wahl, da kritisiert sie ÖVP-Wien-Spitzenkandidat Gernot Blümel, allerdings in seiner Rolle als Finanzminister; und dann auch die AUA-Rettung, so es die Regierung nennt, die sieht Meinl-Reisinger im Gespräch mit Katja Arthofer als "schlechten Deal“ mit sehr viel Steuergeld und sehr gut für die deutsche Mutter Lufthansa. Die Bundesregierung habe hier einen Fehler gemacht.

• CDU mitten in Nachfolgedebatte
  

  In der Kanzlerin-Partei CDU werden die Machtkarten bald neu gemischt. In vier Monaten wird der Parteitag über die Nachfolge von Angela Merkel entscheiden. Durch die Corona-Epidemie war es in den letzten Wochen eher ruhig, langsam bekommt das Machtspiel aber wieder neue Dynamik, vor allem auch deshalb, weil sich in der Corona-Krise zwei Politiker profilieren konnten: Gesundheitsminister Jens Spahn und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, und in der CDU erklingen immer mehr Rufe für ein Doppelgespann.

• Britische Touristenattraktionen öffnen wieder
  

  In London sperren heute einige Touristen-Attraktionen wie das London Eye wieder auf. Die Frage ist nur, ob diese Sehenswürdigkeiten genügend Besucher haben werden, denn die Touristen bleiben dort derzeit weitgehend aus.

  Großbritannien ist in Europa von der Corona-Pandemie am schwersten betroffen. Mehr als 45.000 Menschen sind an dem Virus gestorben. Die Lage hat sich nun aber halbwegs stabilisiert, vor allem London hat derzeit relativ niedrige Infektionsraten, aber dennoch meiden viele Menschen heuer Großbritannien als Urlaubsland.

• Spannungen rund um Chinas Hongkong-Politik
  

  In der ehemaligen britischen Kolonie Hongkong regiert China nun mit immer strengerer Hand, dieser Tage lässt sich sehr gut erkennen, wie sehr das neue Sicherheitsgesetz die Freiheiten der China-kritischen Hongkonger beschneidet: Verhaftungen, internationale Haftbefehle und die Verschiebung der für September geplanten Wahlen, all das sorgt für internationale Reaktionen, die Spannungen zwischen Hongkong, China und dem Rest der Welt steigen derzeit.

• Proteste im russischen Fernen Osten
  

  Im Fernen Osten Russlands reißen die Massenproteste nicht ab. Seit über drei Wochen gehen in der Stadt Chabárowsk an der Grenze zu China Tausende Menschen auf die Straße, um gegen die Festnahme ihres Regionalgouverneurs zu protestieren. Dem Politiker wird in Moskau wegen angeblicher Verwicklung in mehrere Mordfälle der Prozess gemacht.

  Seine Anhänger halten diese Vorwürfe für politisch motiviert. Der Protest richtet sich daher immer stärker gegen die Führung in Moskau.

• Oostende: Auch am Strand mit Maske
  

  In Belgien steigt die Zahl neuer Corona-Erkrankungen wieder strark - das kleine Land verzeichnet seit Beginn der Pandemie auch die meisten Corona-Todesfälle pro 100.000 Einwohner, mehr noch als Spanien, Italien oder die USA. Und weil jetzt wieder veiel neue Fälle gemeldet wurden, zuletzt 600 binnen 24 Stunden, werden die Maßnahmen verschärft: an der belgischen Nordsee-Küste etwa, in Oostende gilt im gesamten Stadtgebiet die Maskenpflicht. Auch am Strand, berichtet aus Oostende Veronika Fillitz.

• Kellnerlehre nur mit österreichischer Küche
  

  Mehr als 60.000 Jugendliche sind derzeit arbeitslos, viele suchen eine Lehrstelle. Doch diese sind auch rar. Die Arbeiterkammer geht davon aus, dass im Herbst 10.000 Lehrstellen fehlen werden. Doch manche Unternehmen wollen Lehrlinge anstellen, dürfen aber nicht. Koch- und Kellner-Lehrlinge dürfen etwa nur eine Lehre in einem Betrieb beginnen, in dem vorwiegend österreichisch gekocht wird.

• Tamtam: Klanginstallation im Berliner Berghain
  

  Der "Berghain" in Berlin ist normalerweise für seine wummernden Bässe bekannt - als Heimat des wohl berühmtesten Technoclubs der Stadt. Der ist wegen der Corona-Krise schon seit Monaten geschlossen, aber jetzt wummern andere Töne durch die leere Industriehalle. Mit ihrer eindrucksvollen Klanginstallation "Eleven Songs" begeistert das österreichische Künstlerduo Tamtam das Berliner Publikum.

• "Cosi.20" in Lockenhaus
  

  In der Musikwelt ist Lockenhaus im mittleren Burgenland durch das von Geiger Gidon Kremer vor 39 Jahren gegründete Kammermusikfest ein Begriff. Nun gesellt sich eine neue Kulturinitiative dazu: das vor wenigen Wochen gegründete Forum Lockenhaus.

  Ab heute Abend wird "Cosi.20 - Liebe ist ansteckend" - eine Adaptierung von Mozarts Oper „Cosi fan tutte“ - gespielt. Diese Produktion vom Künstlerkollektiv Art House Opera ist dem Forum Lockenhaus quasi in den Schoss gefallen.

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