Pflegekräfte, Hass im Netz

3. September 2020, 18:55

1. Landau fordert Jobgarantie für Pflegekräfte

Die Caritas drängt auf die Reform der Pflege. Diese hat die Regierung ja bereits angekündigt, doch dann kam Corona und hat die Lösung der Probleme im Pflegebereich in den Hintergrund gedrängt. Caritas-Präsident Michael Landau erwartet, dass die katholische Hilfsorganisation in die Task-Force der Regierung eingebunden wird, die im Herbst starten soll. - Gestaltung: Martin Gross


2. Hass im Netz: "Verhetzung" verschärft

Das von der Regierung vorgestellte Gesetzespaket gegen Hass im Netz sieht unter anderem eine Verschärfung des Straftatbestands "Verhetzung" vor. Künftig wird auch bestraft, wer gegen Einzelpersonen hetzt, weil sie einer gewissen Religionsgemeinschaft oder Ethnie angehören. Derzeit ist nur die Hetze gegen ganze Personengruppen strafbar. Der Strafrahmen bleibt mit bis zu zwei Jahren Haft unverändert. Das Gesetzespaket soll mit Jahresanfang in Kraft treten.

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Gestaltung

• Susanne Krischke