EVP im Umbruch, Ungarn, Niederlande, Deutschland

12. März 2021, 18:20

Mitteleuropa: Die Familie der konservativen und christlich-sozialen Parteien ist im Umbruch
Der Austritt der ungarischen Regierungs-Partei FIDESZ aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei EVP bringt Bewegung in das Parteiensystem in Mittel- und Osteuropa. FIDESZ ist auf der Suche nach einer neuen Fraktion, wohin genau die Reise geht, ist derzeit noch unklar. Viele Beobachter erwarten, dass auch andere Parteien ihrem bisherigen ungarischen Partner folgen könnten. Die Rede ist meistens von der slowenischen Regierungspartei SDS, der dortige Regierungschef Janez Jansa hat sich wegen seiner Angriffe auf die Presse im Land den wenig schmeichelhaften Spitznahmen "Marschall Tweeto" erarbeitet. Wie es mit den konservativen Parteien in der Region weitergehen kann und was das für die EU und den slowenischen EU-Vorsitz Sloweniens in der zweiten Jahreshälfte bedeutet, analysiert der Politikwissenschaftler Daniel Hegedüs vom Think Tank "German Marshall Fund of the United States" in Berlin.

Ungarn: Prüflabor für Corona-Impfstoffe aus aller Welt
Ungarn zählt sich gerne zu den "Impf-Europameistern". Unser Nachbarland hat bereits mehr als eine Million Menschen gegen das Corona-Virus geimpft, das sind rund 10 Prozent der Bevölkerung. Der Druck ist aber auch besonders groß, denn die Zahl der Neuinfektionen und der Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind, liegt ebenfalls im europäischen Spitzenfeld. Die Regierung setzt dabei als einziges EU-Land auf Impfstoffe, die noch nicht von der europäischen Arzneimittelbehörde zugelassen wurden. Regierungschef Viktor Orban hat sich in der vergangenen Woche öffentlichkeitswirksam mit dem Impfstoff der chinesischen Firma Sinopharm impfen lassen. Doch die Skepsis in der Bevölkerung gegen diese Präparate ist groß, berichtet aus Budapest Ernst Gelegs.

Niederlande: Rutte steht trotz Skandalen vor der Wiederwahl
Es ist ein seltsamer Wahlkampf, der in den Niederlanden ins Finale geht. Am kommenden Mittwoch wird gewählt, mitten in Zeiten einer Pandemie und eines Lockdowns. Die politische Ausgangslage ist übersichtlich, in diesen pandemischen Zeiten erhält der geschäftsführende Premier Mark Rutte trotz durchaus kritikwürdiger Leistungen einen kräftigen Amtsbonus. Seine rechtsliberale VVD liegt in den Umfragen uneinholbar vorne. Obwohl seine Regierung über eine Affäre rund ums Kindergeld gestolpert ist, scheint eine vierte Amtszeit des Liberalen gesichert. Aus den Niederlanden berichtet Veronika Fillitz.

Deutschland: Landtagswahlen in Corona-Zeiten
Eigentlich sind es nur Landtagswahlen, doch wenn die Bürger in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz diese Woche zu den Urnen gehen, werden die politischen Beobachter in Berlin sich die Resultate genau anschauen. Denn im Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt und bisher ist nicht wirklich klar, wie sich die Corona-Pandemie mit ihren wirtschaftlichen und politischen Folgen auf das Wahlverhalten auswirken wird. Aber keines der beiden Länder ist typisch für die ganze Bundesrepublik - die Persönlichkeiten des grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Malu Dreyer von SPD könnten eine größere Rolle spielen als die Bundespolitik, berichtet Verena Gleitsmann.

Service

Kostenfreie Podcasts:
Europa-Journal - XML
Europa-Journal - iTunes

Sendereihe

• Europa-Journal