EU-Türkei: Gelingt der Neustart?

7. April 2021, 18:25

Das Verhältnis ist seit Jahren schlecht, nun versucht man einen Neubeginn: Mit einem Besuch in Ankara und einem dreistündigen Gespräch mit Präsident Recep Tayyip Erdogan haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel am Dienstag den Grundstein dafür gelegt. Was die EU anbietet, ist eine Erweiterung der Zollunion mit der Türkei und Reiseerleichterungen - was Brüssel dafür möchte, ist eine Beibehaltung des Flüchtlingspakts und ein Einlenken im Streit um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer.

Besonders schwierig dabei: Die Türkei befindet sich immer mehr auf Kurs in Richtung Autokratie: Oppositionspolitiker sitzen in Haft, gegen die kurdische HDP läuft ein Verbotsverfahren, und Ankara ist aus einer wichtigen internationalen Frauenrechtskonvention ausgestiegen.

Kann der Neustart der Beziehungen gelingen? Und sind der EU Menschenrechte und politische Freiheiten in der Türkei egal?

Darüber diskutieren:

Cengiz Günay, Politologe, Österreichisches Institut für Internationale Politik
Thomas Seibert, Journalist, Istanbul
Alexandra Stiglmayer, Generalsekretärin der European Stability Initiative, Brüssel

Diskussionsleitung: Elisa Vass

Sendereihe

• Journal-Panorama