APA/ROLAND SCHLAGER
Dimensionen
Wenn Politik Rat sucht
Wenn Politik Rat sucht
Wie Bürgerräte die Demokratie stärken sollen
Von Juliane Nagiller
27. September 2021, 19:05
Die Demokratie ist in der Krise. Und das bereits seit Jahren. Das Volk sei politikverdrossen und desinteressiert, fühle sich von den eigenen Volksvertretern nicht mehr repräsentiert, so lautet ein oft bemühter Befund. Ein sehr altes demokratisches Verfahren soll helfen Bürgerinnen und Bürger stärker in demokratische Prozesse einzubinden: Das Losverfahren. Die bekannteste Lotterie findet in Irland statt, wo seit 2011 Bürgerinnen und Bürger ausgelost werden, um im Rahmen der Citizens' Assembly Politikempfehlungen an die Regierung abzugeben.
Aufbauend auf diesen Empfehlungen kam es zur Einführung der Ehe für alle und zur Lockerung des strikten Abtreibungsverbots. Was in Irland mittlerweile zum politischen Etablissement gehört, wird in Österreich bereits im Kleinen seit Jahren praktiziert. In Vorarlberg werden seit 2006 erfolgreich Bürgerräte organisiert. Mit dem Zukunftsrat tagte vergangene Woche nun auch erstmals ein bundesweiter Bürgerrat.
Info:
Zukunftsrat Demokratie
Respekt.net
Österreichischer Demokratie Monitor
Tamara Ehs (2019): Die demokratische Gleichheit des Loses: Aus der Nische des Rechtswesens zurück in die Polis, Momentum Quarterly Vol. 8, No.1, S. 14-26.
Patrizia Nanz, Claus Leggewie (2016): Die Konsultative. Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung, Verlag Klaus Wagenbach, Berlin.
Philippe Narval (2018): Die Freundliche Revolution. Wie wir gemeinsam die Demokratie retten, Molden Verlag.
