Russland, Spanien, Portugal, Italien

19. November 2021, 18:20

Russland: Welchen Plan verfolgt der Kreml?
In den letzten Wochen kamen viele beunruhigende Nachrichten aus Osteuropa und fast alle haben in der einen oder anderen Weise mit Russland zu tun. Das beginnt bei der Migrationskrise zwischen Polen und Belarus, dem Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ostukraine und den fehlenden Erdgaslieferungen. Der Kreml weist alle Vorwürfe von sich. Die "westlichen Partner" - so der Ausdruck des russischen Außenministers Lavrov - würden Russland den schwarzen Peter zuschieben, um von eigenem Versagen abzulenken. Was von der Politik der russischen Führung zu halten ist, analysiert die Politikwissenschaftlerin und langjährige Russlandkennerin Sabine Fischer von der deutschen Stiftung für Wissenschaft und Politik in Berlin.

Corona-Maßnahmen in Spanien: Vorsicht ist besser als Nachsicht
Spanien zählt zu den Ländern, die von der ersten Welle der Corona-Pandemie besonders stark getroffen wurden. In diesem Herbst schaut es dort wesentlich besser aus. Die Regierung ruft zwar zur Vorsicht auf, weil die Infektionszahlen zuletzt angestiegen sind. In der am stärksten betroffenen Region Madrid lag die sogenannte 7-Tagesinzidenz Mitte der Woche aber bei 47 - in mehreren österreichischen Bezirken liegt dieser Wert aktuell bei über 2.000. Die Durchimpfungsrate ist hoch, im Alltag ist von der Pandemie fast nichts zu bemerken, berichtet aus Spanien Josef Manola.

Portugal: Neuwahlen, die niemand wirklich will
In Portugal ist Corona derzeit kein Thema. Statt der Gesundheitskrise gibt es dafür eine politische Krise. Sechs Jahre lang hat eine sozialistische Minderheitsregierung das Land regieren können, weil sie von zwei kleineren Linksparteien gestützt wurde. Damit ist es vorbei. Zuerst wurde das Budget abgelehnt, und Ende des Monats will der Staatspräsident das Parlament auflösen, um den Weg frei zu machen für Neuwahlen. In Portugal ist die Sorge groß, dass die Wahlen keine Klärung der politischen Verhältnisse bringen werden, berichtet Tilo Wagner.

Italien: Wer wird Präsident?
Eigentlich hat das Amt des Präsidenten der Republik auch in Italien in erster Linie zeremoniellen Charakter. Tatsächlich ist es aber mit viel Krisenmanagement verbunden. Auch die letzte Regierungskrise hat Präsidente Sergio Mattarella gelöst. Auf seine Initiative wird Italien derzeit von einer (Fast)Allparteien-Regierung unter Mario Draghi regiert. Aber was geschieht im nächsten Jahr? Sergio Mattarellas Amtszeit endet im Februar. Als sein logischer Nachfolger wird der derzeitige Ministerpräsident gehandelt. Das allerdings würde vorgezogene Parlamentswahlen zur Folge haben, die kaum jemand will. In Italien ist die Namenslotterie in vollem Gange, berichtet Cornelia Vospernik.

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