AFP/TED ALJIBE
Punkt eins
Kindesmissbrauch offline nehmen
Strategien gegen sexuelle Ausbeutung im Internet.
Gäste: Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger, Verfassungs- und Verwaltungsjurist, Professor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht am Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre der Universität Innsbruck & Dr. Barbara Schloßbauer, Juristin, Leiterin von Stopline - österreichische Meldestelle gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und nationalsozialistische Wiederbetätigung im Internet.
Moderation: Xaver Forthuber
Anrufe kostenlos aus ganz Österreich unter 0800 22 69 79
E-Mails an punkteins(at)orf.at
8. April 2022, 13:00
Sexuelle Ausbeutung von Minderjährigen ist eine ernst zu nehmende Form der Internetkriminalität, die kaum in den Griff zu bekommen ist, weiß Barbara Schloßbauer aus Erfahrung. Die Leiterin der Rechtsabteilung bei der österreichischen Domainvergabestelle nic.at ist verantwortlich für die "Stopline", eine Initiative der österreichischen Internetprovider, wo unter anderem pornografische Darstellungen Minderjähriger im Internet gemeldet werden können. Allein im heurigen Jahr wurden dort schon über 1000 bestätigte Fälle gezählt, 2021 waren es über 8000.
Zutreffende Meldungen gehen weiter an den zuständigen Internetprovider, der die Inhalte vom Netz nimmt, und die zuständige Abteilung im Bundeskriminalamt, die die Strafverfolgung einleitet. Der größte Teil des illegalen Materials ist auf Servern in anderen Ländern gehostet, weswegen sowohl Meldestellen als auch Behörden grenzüberschreitend zusammenarbeiten. Doch nicht selten sind die Täter:innen ihnen einen Schritt voraus, Inhalte tauchen bald an anderer Stelle wieder auf, private Chats sind ohnehin kaum zu kontrollieren.
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson arbeitet schon seit längerem an einem Gesetzesentwurf, um kinderpornografisches Material und Cyber-Grooming (die Anbahnung von sexuellen Kontakten mit Minderjährigen) im Netz zu identifizieren. Geschehen soll das allerdings durch eine praktisch flächendeckende, automatisierte Überwachung sämtlicher Internetkommunikation.
Der Verfassungsrechtsprofessor Peter Bußjäger von der Universität Innsbruck sieht das Vorhaben kritisch, so legitim die Intention auch sein möge: Er könne sich keine Lösung vorstellen, die "mit den Grundrechten des Datenschutzes und des Privat- und Familienlebens vereinbar wäre", sagte er letzte Woche in einem Interview mit der "Wiener Zeitung".
Wie - und wie nachhaltig - kann man die Verbreitung von Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger im Netz eindämmen? Ist es möglich, den Täter:innen auf die Spur zu kommen? Wäre es richtig, dafür einen Teil des Datenschutzes aufzugeben, und würde das überhaupt helfen? Darüber diskutieren Barbara Schloßbauer und Peter Bußjäger als Gäste bei Xaver Forthuber.
Diskutieren Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at.
Service
österreichische Meldestelle gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und nationalsozialistische Wiederbetätigung im Internet
Informationen und Meldestelle des Bundeskriminalamts
Sendereihe
Playlist
Untertitel: Max Reger
Titel: Cello Suite In A Minor, Op. 131c No. 3
Ausführende: Laura Young
Label: Gramola
Untertitel: Max Reger
Titel: Prelude & Fugue In E Minor, Op. 117 No. 3
Ausführende: Laura Young
Label: Gramola
Untertitel: Max Reger
Titel: Violin Sonata In D Minor, Op. 42 No. 1
Ausführende: Laura Young
Label: Gramola