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Europa-Journal
Verteidigungspolitik , Ukraine, Deutschland-Frankreich, Belgien
Verteidigungspolitik: Welche Schlüsse soll Österreich aus den Krisen des letzten Jahres ziehen? +++ Ukraine: Auf den Spuren der Wagner-Söldner +++ Deutschland - Frankreich: Die Achse Paris-Berlin ist ins Schlingern geraten +++ Belgien: Die ewige Baustelle Justizpalast
Moderation: Markus Müller-Schinwald
27. Jänner 2023, 18:20
Verteidigungspolitik: Welche Schlüsse soll Österreich aus den Krisen des letzten Jahres ziehen?
Das Verteidigungsministerium hat diese Woche einen umfangreichen Bericht über die sicherheitspolitische Lage veröffentlicht. Unter dem Titel "Risikobild 2023 - Krieg um Europa" analysieren knapp zwei Dutzend Autoren, wie sich die Sicherheitslage rund um Österreich im vergangenen Jahr verändert hat. Der Bericht wirft auch einen genaueren Blick auf die Situation in einer Reihe von Regionen wie dem Westbalkan und dem Nahen Osten , wo österreichische Friedenstruppen stationiert sind. Im Europajournal-Interview erklärt Arnold Kammel, Generaldirektor für Verteidigungspolitik, welche Schlüsse Österreich aus den Entwicklungen des letzten Jahres ziehen kann.
Ukraine: Auf den Spuren der Wagner-Söldner
In seinem Krieg in der Ukraine stützt sich Russland zu einem beträchtlichen Teil auf Strafgefangene, die von der privaten Sicherheitsfirma Wagner in russischen Gefängnissen rekrutiert wurden. Sie sind Russlands Kanonenfutter in diesem Krieg. Der Deal: Wer sechs Monate überlebt, wird amnestiert. Rund 30.000 Männer sollen aus russischen Gefängnissen heraus rekrutiert und an die Front in der Ukraine geschickt worden sein. Laut ukrainischen Schätzungen sind bereits 80 Prozent der Wagner-Rekruten in der Ukraine gefallen, verwundet oder gefangen genommen worden. Stefan Schocher hat in der Ukraine mit gefangenen Wagner-Söldnern gesprochen.
Deutschland - Frankreich: Die Achse Paris-Berlin ist ins Schlingern geraten
Mit einem Festakt in der Pariser Sorbonne-Universität haben die Regierungen von Deutschland und Frankreich am vergangenen Sonntag den 60. Jahrestag des Élysée-Vertrages gefeiert. Mit diesem Dokument besiegelten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer 1963 das Ende einer durch 2 Weltkriege geprägten "Erbfeindschaft" und zugleich den Beginn einer engen bilateralen Zusammenarbeit. Seit dem Ausbruch des Ukrainekrieges allerdings ächzt die Achse Paris-Berlin. Kanzler Scholz und Präsident Macron sind sich in Fragen der Energie- und Außenpolitik oft uneins, auch bei der Entwicklung einer europäischen Sicherheitspolitik gehen sie noch getrennte Wege. Über den aktuellen Zustand einer traditionsreichen bilateralen Beziehung berichtet Berlin-Korrespondent Andreas Pfeifer.
Belgien: Die ewige Baustelle Justizpalast
Als im Jahr 1866 mit dem Bau des Justizpalastes in Brüssel begonnen wurde, sollte er zu einem Symbol für den damals noch jungen Staat Belgien werden. Dieser Plan ist aufgegangen, aber anders als von den damaligen Auftraggebern erhofft. Das Gebäude mit seiner riesigen Kuppel, die die Innenstadt von Brüssel überragt, ist heute eine Dauer-Baustelle. Seit fast 30 Jahren wird das Gebäude renoviert, die Kuppel ist eingerüstet, ein Ende der Bauarbeiten nicht abzusehen. Damit ist es ein Sinnbild für ein Land, dessen politisches System dringend in Schuss gebracht werden müsste, berichtet Benedict Feichtner.
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