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Europa-Journal
Reden über den Krieg u.a.
Reden über den Krieg: Was ist Meinung, was ist Propaganda und wie kann man das eine vom anderen unterscheiden? +++ Griechenland: Wie erfolgreich ist der Kampf gegen Korruption? +++ EU-Parlament: Ein Jahr vor der Wahl bringen sich die Parteien in Stellung +++ Chemiewaffen sind international geächtet - aber nicht alle wollen sich wirklich daran halten
Moderation: Markus Müller-Schinwald
19. Mai 2023, 18:20
Reden über den Krieg: Was ist Meinung, was ist Propaganda und wie kann man das eine vom anderen unterscheiden?
Russia Today ist eine Waffe im Informationskrieg und hat eine ähnliche Rolle wie das russische Verteidigungsministerium. - Diese Aussage stammt von niemand anderem als von RT-Chefin Margarita Simonjan selbst. Seit mehr als zehn Jahren arbeitet Russland daran, die öffentliche Meinung im Westen zu beeinflussen. Auch andere Akteure wie der Islamische Staat oder autoritäre Regime versuchen, ihre Positionen zu platzieren, um die Politik in Europa in ihrem Sinn zu beeinflussen. Für offene demokratische Gesellschaften ist das eine Herausforderung. Der auswärtige Dienst der EU hat 2015 eine eigene Abteilung für strategische Kommunikation eingerichtet, die von dem deutschen Diplomaten Lutz Güllner geleitet wird. Er erklärt, ob und wie freie Meinungsäußerung und gezielte Desinformation voneinander zu unterscheiden sind.
Griechenland: Wie erfolgreich ist der Kampf gegen Korruption?
Am Sonntag wird in Griechenland ein neues Parlament gewählt. In den Umfragen liegt die konservative Nea Demokratia deutlich in Führung. Ein wichtiges Thema des Wahlkampfs war der Kampf gegen Korruption und Misswirtschaft. Griechenland war lange das Schlusslicht in der EU, hat sich In internationalen Rankings in den letzten zehn Jahren aber deutlich verbessert. In der Rangliste der Nichtregierungsorganisation "Transparency International" ist es vom 94. auf den 51. Platz geklettert. Bei der griechischen Bevölkerung sind die Ergebnisse der Reformen aber noch nicht wirklich angekommen, der Umgang der Politik mit Korruption bleibt umstritten, berichtet Rodothea Seralidou.
EU-Parlament: Ein Jahr vor der Wahl bringen sich die Parteien in Stellung
In etwas mehr als einem Jahr wird in den 27 Mitgliedsstaaten der EU das Europäische Parlament neu gewählt - und zwar zwischen dem 6. und dem 9. Juni 2024. Für Österreich heißt das, die Wahl findet am 9. Juni statt. Die großen Parteienfamilien bringen sich bereits in Stellung, und dabei taucht auch die Frage nach den sogenannten europäischen Spitzenkandidaten wieder auf. Peter Fritz hat sich im Europäischen Parlament in Straßburg umgehört.
Chemiewaffen sind international geächtet - aber nicht alle wollen sich wirklich daran halten
In Den Haag in den Niederlanden hat die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen OVCW in diesem Frühjahr ein neues modernes Hauptquartier bezogen. Bei chemischen Waffen denken viele Menschen vor allem an den ersten Weltkrieg, an Gasmasken und Schützengräben. Chemiewaffen sind aber bis heute im Einsatz, etwa in Syrien oder von russischen Geheimdiensten, obwohl sie international geächtet sind. Marten Hahn hat das neue Hauptquartier der OVCW besucht.
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