ORF
Passagen
Wie neutral ist Österreich tatsächlich noch?
Das Ö1 Europagespräch mit Markus Müller-Schinwald. Aufgenommen am 23. Mai 2023 im RadioCafe
5. Juni 2023, 16:05
Der russische Angriff auf die Ukraine hat nicht nur die Sicherheitspolitik in Europa, sondern auch die Diskussion in Österreich auf den Kopf gestellt. Im Zentrum steht dabei der Umgang mit der Neutralität: Ist sie noch zeitgemäß, kann sie neu und anderes gelebt werden, wieviel Sicherheit bietet sie unserem Land? Übersehen wird bei dieser Diskussion meist der Artikel 42 Abs. 7 des EU-Vertrages, der eine sehr weitreichende Beistandsverpflichtung der EU-Staaten untereinander vorsieht, weitreichender als der Artikel 5 des NATO-Vertrages. Damit ist die Neutralität, wie sie in weiten Teilen der Bevölkerung verstanden wird, schon jetzt in Frage stellt. Wie neutral Österreich tatsächlich ist und welche politischen Optionen sich daraus ergeben, ist Thema des Ö1 Europagesprächs, das gemeinsam mit der Monatszeitschrift "Datum" organisiert wird.
Es diskutieren:
Stephanie Fenkart, Internationales Institut für den Frieden IIP
Martin Selmayr, Vertreter der EU-Kommission in Österreich
Misha Glenny, Rektor des Instituts für die Wissenschaften vom Menschen IWM
Moderation und Bearbeitung: Markus Müller-Schinwald
