Freiheitliche Kandidatin im Ö1 Interview
Rosenkranz weiter zuversichtlich
Die freiheitliche Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz gibt sich zuversichtlich, den amtierenden Präsidenten Heinz Fischer Paroli bieten zu können. Zu Aussagen über das Verbotsgesetz ist sie im Ö1-Mittagsjournal-Interview nicht zu bewegen.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 19.04.2010
Vorsichtige Kandidatin
Rosenkranz kämpft seit ihrem Antreten mit dem Misstrauen, ein eher lockeres Verhältnis zum NS-Verbotsgesetz zu haben. Daran konnte auch eine notarielle Erklärung - ohne wenn und aber für das Gesetz zu sein - nicht viel ändern. Im Ö1-Mittagsjournal-Interview gibt sich die 51-jährige und 10-fache Mutter jedoch äußerst vorsichtig und verschlossen, fast so, als könnte jede unbedachte Äußerung in den letzten Tagen vor der Wahl die Wogen wieder hochgehen lassen.
Kein Kommentar zum Verbotsgesetz
Zu Aussagen über das Verbotsgesetz ist sie im Ö1-Mittagsjournal-Interview nicht zu bewegen, auch nicht zur Meinung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, dass der Strafrahmen von bis zu 10 Jahren Haft zu hoch bemessen sei. Sie akzeptiere und respektiere das Verbotsgesetz als Symbol der Abgrenzung gegenüber dem Nationalsozialismus wie es ist und nehme an weiteren Debatten darüber nicht teil. Sollte jemand in ihrer niederösterreichischen Landes-FPÖ das Verbotsgesetz in Frage stellen, dann werde sie individuell entscheiden, wie sie damit umgehe.
Amnestiepläne
Auch was die traditionellen Weihnachtsamnestien betrifft, würde Rosenkranz von Fall zu Fall entscheiden wollen. Jedenfalls dürfe keine Rückfallgefahr bestehen. Was sie bei Verurteilten nach dem Verbotsgesetz machen würde, wollte Rosenkranz nicht sagen.
EU-Beitritt Kroatiens
Was die Erweiterung der EU um Kroatien betrifft, spricht sich Rosenkranz dafür aus, "den Balkan ganz fest einzubinden". Dafür müsse aber auch das Tempo passen.
Teilverzicht auf Präsidentengehalt
Rosenkranz ist der Meinung, dass auch die Politiker zu Krisenbewältigung beitragen und ihre Gehälter vorerst nicht steigen sollten. Sie selbst könnte sich vorstellen, auf einen Teil ihres Präsidentengehalts zu verzichten und karitativen Zwecken zuzuführen.
Zur "Schwulen-Ehe" meint Rosenkranz, sie könne derartige Beziehungen nicht der Ehe gleichgestellt sehen. Deshalb sei sie auch gegen Adoptionen durch gleichgeschlechtliche Paare.