Förderungen: Eine Milliarde Euro einsparen
Verwaltungsreform: Bund und Länder uneinig
Die Sommerpause ist vorbei und nächste Woche gibt es die erste Regierungssitzung. Eines der vielen Themen ist die Verwaltungsreform. Vor allem bei sich überschneidenden Förderungen könnte eine Milliarde Euro eingespart werden. Bund und Länder können sich aber nicht einigen.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 22.08.2010
Widerstand von Ländern und Gemeinden
Wenig konkretes und viel Widerstand von den Ländern und Gemeinden sei von den Gesprächen nächste Woche zu erwarten, heißt es laut Austria Presse Agentur, der eine Arbeitsunterlage für das Treffen vorliegt.
Förderungen: Viele Überschneidungen
Das Anliegen ist dringend, denn es muss gespart werden. Das österreichische Förderwesen ist teuer und schwer durchschaubar, denn es gibt viele Überschneidungen zwischen den Förderungen von Bund, Ländern und Gemeinden.
Eine Milliarde einsparen
Laut dem Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) belaufen sich die Förderungen auf rund 15 Milliarden Euro jährlich, rund eine Milliarde Euro könnte eingespart werden. Damit das gelingt, soll es laut Informationen der APA eine Förderdatenbank geben, die einen Überblick über die gewährten Mittel und das Förderangebot schafft, hier fehlen aber offenbar die Details. Und der Vorschlag, dass Land, Bund und Gemeinden einige Förderungen aufeinander abstimmen und eine gemeinsame Strategie entwickeln, stoße laut APA ebenfalls auf Widerstand bei Ländern und Gemeinden.
