Finanzminister Pröll will sich nicht festlegen
Um wie viel weniger Steuererhöhung?
Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) hat vor einigen Tagen angekündigt, dass es aufgrund der guten Wirtschaftsentwicklung, die Steuern weniger stark erhöht würden. Allerdings wollte der Finanzminister weder seine Ausgangszahlen, noch seine beabsichtigen Nicht-Erhöhungen bekanntgeben. Auch im Ö1 Interview will Pröll keine Konkreten zahlen nennen.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 24.09.2010
Schwerpunkt auf dem Sparen
Im Ö1-Interview sagt Pröll, dass der Spardruck für ihn aufrecht bleibe. Die Verteilung sparen zu Einnahmen laute 60 zu 40. Bei den Steuereinnahmen habe man jetzt aber einen gewissen Spielraum.
Pröll zieht Zahlen in Zweifel
Wie viel nun konkret weniger Steuererhöhungen es geben werde, da will Pröll sich nicht festlegen. 1,7 Milliarden Euro seien für 2011 eigentlich geplant gewesen. Pröll widerspricht und meint, sein Ministerium habe niemals 1,7 Milliarden Euro gesehen. Man müsse jetzt die neuen Wirtschaftsdaten analysieren, dann werde man weitersehen.
Investitionen des Staates
Wie viel denn nun konkret weniger Steuereinnahmen nötig sein werden, will Pröll auch auf mehrmalige Nachfrage nicht beantworten. Er bleibt vage, und verweist auf mögliche Investitionen des Staates, die die Mehreinnahmen wieder nötig machen könnten. Er bleibe dabei, die Konsolidierung des Budgets sei notwendig. Die 1,7 Milliarden Euro Einnahmen seien auf alle Fälle nötig.
