Pröll: Druck bei Steuererhöhungen geringer

8. April 2017, 21:58

Mehr Geld für den Staat als angenommen

Wenn die Konjunktur besser läuft - dann heißt das für den Staat auch: mehr Steuereinnahmen. Und das dürfte schon heuer der Fall sein. Das Wirtschaftsforschungsinstitut geht von 1,5 Milliarden Euro aus, die der Staat heuer mehr in die Staatskassen bekommt, als ursprünglich erwartet. Und auch im nächsten Jahr könnte sich das fortsetzen, sagt Bernhard Felderer vom Institut für höhere Studien.

Pröll: Weniger Steuererhöhungen

Das verringert den Druck auf neue Steuern und Steuererhöhungen, sagt Finanzminister Josef Pröll. Um wie viel die Steuer-Erhöhungen geringer ausfallen könnten, wenn die Wirtschaft sich weiterhin besser entwickelt, als erwartet, das will der Finanzminister noch nicht sagen. Aber die Botschaft ist klar: die Regierung soll weiter sparen, und wenn möglich, die Steuerschraube weniger stark anziehen, als geplant.

Entscheidung liegt bei Politik

Für Wirtschaftsforscher Bernhard Felderer vom IHS ein durchaus sinnvoller Ansatz: denn Steuererhöhungen seien in der Regel wachstumshemmend.

Und bei welchen Steuern könnte die Belastung geringer ausfallen, als geplant? Diese Entscheidung sei eine sehr politische, sagt Bernhard Felderer: man müsse einen Kompromiss finden und die angedachten Varianten linear zurücknehmen.

Genaue Zahlen am Freitag

Die Mehreinnahmen des Staates könnten aber auch anders genutzt werden, als die geplanten Steuer-Erhöhungen zurückzufahren, heißt es beim Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO. Zum Beispiel könnte man das zusätzliche Geld in den Bereich Forschung und Bildung investieren.

In jedem Fall hängen alle diese Überlegungen von der Wirtschaftsentwicklung ab. Und hier sieht es um Moment gut aus, sagt Felderer, auch wenn er genaue Zahlen noch nicht bekannt geben will. Die genaue Prognose wollen WIFO und IHS am Freitag bekanntgeben.