Unterschiedliche Reaktionen bei ÖVP und SPÖ

Wifo und IHS erhöhen Wachstumsprognosen

Die aktuelle Wirtschaftsentwicklung verläuft günstiger als noch vor wenigen Monaten, so die aktuelle Herbstprognose von Wifo und IHS. Doch ob knapp zwei Prozent Wirtschaftswachstum auch 2011 halten, bleibt abzuwarten, denn die Konjunktur kühlt sich wieder ab. Die Inflation bleibt niedrig, der Arbeitsmarkt stabil. Die ÖVP will nun die Steuern weniger erhöhen, die SPÖ ist dennoch für neue Steuern.

Mittagsjournal, 24.09.2010

Erholung schneller als erwartet

Österreichs Wirtschaft erholt sich von der Wirtschaftskrise schneller als erwartet. Das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) und das Institut für Höhere Studien (IHS) gehen davon aus, dass die rege Wirtschaftsentwicklung in der ersten Jahreshälfte auch im zweiten Halbjahr anhalten wird und haben ihre Wachstumsprognosen deutlich angehoben. Das heimische Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird 2010 um 2,0 (Wifo) bzw. 1,8 Prozent (IHS) zulegen, prognostizieren die Forscher. Im Juli gingen die Experten noch von einem realen Wachstum von nur 1,2 bzw. 1,5 Prozent aus. Auch für 2011 sind die Institute optimistischer: 1,9 bzw. 2,0 Prozent sollte das BIP wachsen. Bisher war man von 1,6 bzw. 1,9 Prozent ausgegangen.

Krise noch nicht vorbei

Die Konjunkturforscher bewegen sich mit ihrer aktuellen Herbstprognose nunmehr auf demselben Niveau wie die Nationalbank (OeNB), die ihrerseits ihre Prognose für 2010 Anfang September auf 1,8 bis 2,0 Prozent erhöht hat. Die Konjunkturbelebung sollte auch die Lage am Arbeitsmarkt und der öffentlichen Haushalte verbessern. Doch seien die konjunkturellen Risiken weiterhin hoch, warnen die Forscher.

Aufschwung durch Export

Getragen wird das Wachstum hauptsächlich von der starken Exportnachfrage. Um 11 bis 12 Prozent werden die Ausfuhren heuer zulegen. Bisher waren die Institute von 5,8 bis 7,3 Prozent ausgegangen. Aber auch die Warenimporte werden stärker zunehmen als bisher prognostiziert: Um 8,6 bzw. 8,5 Prozent sollte heuer mehr eingeführt werden. 2011 sollten sich die Zuwächse aber wieder auf 6,0 bzw. 5,9 Prozent verringern. Gesamt gesehen sei damit der Wachstumsbeitrag der Außenwirtschaft in beiden Jahren wieder positiv, so das IHS.

Konsum bleibt robust

Die verfügbaren Realeinkommen werden laut Wifo 2010 und 2011 mit 0,8 und 0,6 Prozent wesentlich schwächer als das BIP wachsen. Da die privaten Haushalte aber über genügend Spielraum verfügten, sollte der Konsum robust bleiben und heuer um rund 1,0 Prozent zulegen. Das ist deutlich weniger als im Vorjahr mit 1,3 bis 1,5 Prozent Plus. Für 2011 geht das Wifo von einer geringeren Zunahme um 0,8 Prozent aus, das IHS erwartet dagegen eine Beschleunigung auf 1,2 Prozent..

Arbeitslosigkeit geht zurück

Die Lage am Arbeitsmarkt hat sich laut den Wirtschaftsforschern wieder aufgehellt. Die Arbeitslosenrate dürfte 2010 gegenüber 2009 nach nationaler Definition von 7,2 auf 6,9 Prozent und im kommenden Jahr auf 6,8 bzw. 6,7 Prozent zurückgehen. Unverändert dagegen der erwartete Anstieg bei den Verbraucherpreisen. Hier wird ein Plus von 1,8 bzw. 1,7 Prozent in diesem und von 2,1 bzw. 2,0 Prozent im kommenden Jahr erwartet.

(Text: APA, Audio: ORF)

Abendjournal, 24.09.2010

Pröll: In Zukunftsbereiche investieren

Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll von der ÖVP bleibt bei seinem Kurs: Wenn die gute Konjunktur ohnehin mehr Steuereinnahmen bringt, dann müssen die Steuererhöhungen ab dem nächsten Jahr nicht ganz so hoch ausfallen: "Der Steuerdruck wird nicht so hoch sein, wie ursprünglich befürchtet. Zusätzliche Einnahmen können und müssen in Zukunftsbereiche investiert werden." Wie viel konkret er den Steuerzahlern an zusätzlichen Belastungen ersparen will, darauf legt sich der Finanzminister aber nicht fest.

SPÖ will weniger Steuern nicht diskutieren

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hingegen will sich auf eine Debatte über geringere Steuererhöhungen gar nicht einlassen. Er tritt weiter dafür ein, in acht Bereichen mehr Steuern hereinzuholen, zum Beispiel über die Bankenabgabe, eine Finanztransaktionssteuer und eine Vermögenssteuer.