Parlamentswahl in Venezuela
Chavez-Partei verfehlt Zwei-Drittel-Mehrheit
In Venezuela hat die Sozialistische Einheitspartei von Staatschef Hugo Chavez die Parlamentswahl gewonnen, aber ihr Wahlziel einer Zwei-Drittel-Mehrheit verpasst. Der Oppositionsblock errang mindestens 59 der 165 Sitze in der Nationalversammlun.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 27.09.2010
66 Prozent Wahlbeteiligung
Rund 17,5 Millionen Venezuelaner wurden am Sonntag aufgerufen ein neues Parlament zu wählen. 66% waren dem Aufruf an die Wahlurnen zu gehen gefolgt. Eine Wahl, bei der es galt 165 Abgeordnete zu bestimmen, die jedoch wieder einmal zu einem Plebiszit wurde. Wie viele unterstützen die sozialistische Regierung des Präsidenten Hugo Chavez und wer spricht sich dagegen aus. Eine Wahl, die ein gesamtes Land in Atem hielt.
95 zu 62 Abgeordnete
Knapp sieben Stunden nach der Schließung der Wahllokale war es endlich soweit. Der Nationale Wahlrat von Venezuela gab das Ergebnis der Parlamentswahlen bekannt. Demnach werden ab dem 5 Januar 2011 in der Nationalversammlung 95 Abgeordnete der sozialistischen Regierungspartei und 62 der Opposition vertreten sein.
Ramón Guillermo Aveledo, Vorsitzender der Oppositionspartei Mesa Unidad Democracia erklärte: "Los que predican la guerra entre Venezolanos han sido derrotados. Venezuela quiere una Asamblea Nacional plural y la ha elegido a pesar de la perversion de un sistema electoral que permite que con menos votos una fuerza obtenga mucho mas diputados que la otra. Venezuela quiere paz, quiere convivencia." (Jene, die den Krieg zwischen Venezolanern beschwören sind besiegt worden. Venezuela will eine mehr parteiliche Nationalversammlung und trotz eines perversen Wahlsystems, dass es ermöglicht, dass man mit weniger Wahlstimmen mehr Abgeordnete erhalten kann, hat sie diese gewählt. Venezuela will ein friedliches Miteinander.)
Keine Zwei-Drittel-Mehrheit
Damit ist es der regierenden sozialistischen Partei von Hugo Chavez nicht gelungen, eine Zweidrittel Mehrheit im Parlament zu erreichen, wie Venezuelas Präsident dies anberaumt hatte. Hugo Chavez trat nicht vor seine Anhänger, obwohl diese ihn reklamierten.
Via Twitter erklärte Venezuelas Präsident, dass diese Wahl ein wichtiger Erfolg war, obwohl er zuvor erklärt hatte, dass ein Sieg ohne Zweidrittel Mehrheit den Beigeschmack einer Niederlage haben werde. Den Sieg der sozialistischen Regierungspartei verkündete ihr Vorsitzender Aristóbulo Isturiz. "Nosotros alcanzamos un importante resultado electoral, queriamos obtener 2/3 de los votos. No lo hemos alcanzado, sin embargo hemos obtenido hasta ahora 95 diputados, una mayoria contundente." (Wir haben ein wichtiges Wahlergebnis erzielt, wir wollten zwar eine Zweidrittel-Mehrheit erreichen, dieses Ziel haben wir verfehlt und dennoch 95 Abgeordnete in der Nationalversammlung, das ist eine eindeutige Mehrheit.)
Chavez verliert an Zustimmung
Die Auswertungen dieser Parlamentswahlen ergaben, dass insgesamt 52% der Venezolaner ihre Stimme Kandidaten der Opposition gegeben haben. Somit hätte Hugo Chavez, wäre es um seine Person gegangen, diese Volksbefragung verloren. Ein eindeutiges Zeichen dafür, dass Venezuelas Bevölkerung die „Bolivarische Revolution" des Präsidenten nicht länger mehrheitlich unterstützt.